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Aktuelles im Januar 2021

15.Januar 2021

GoslarSPD sagt Mitgliederversammlung am 21.01.2021 ab.
Die Vorsitzende der GoslarSPD, Annett Eine,  hat zusammen mit der nominierten SPD-OB-Kandidatin Urte Schwerdtner die Reißleine gezogen. Am 21.01. wird keine Nominierungsveranstaltung stattfinden.
„Wir müssen ein ganz neues Konzept ausarbeiten. Denn längst pfeifen es die Spatzen von den Dächern der Kaiserpfalz: Urte Schwerdtner ist nach Willen der Parteigremien Spitzenkandidatin der GoslarSPD für das Amt der  Oberbürgermeisterin (des OBs). Dennoch fehlt das alles entscheidende Mitgliedervotum. Wir hatten für den 21.01.2021 auf unserer Kick-off-Veranstaltung Alles geplant. Eigentlich lief es bisher nach Plan. Wir hatten so gehofft, dass der lock-down ab Mitte Januar entschärft würde. Und nun dies! Die Entwicklungen der letzten Tage bzgl. des Infektionsgeschehens  im Landkreis und die Verschärfungen des Lockdowns machen eine Durchführung dieser Veranstaltung  zunichte.
Gerne wollen wir die Gäste unserer Homepage an der internen Diskussion der letzten Tage teilhaben lassen. Denn formal hätten wir bei Einhaltung eines strengen Hygienekonzeptes durchaus tagen können. Aber wir sahen große Akzeptanz- und Argumentationsprobleme gegenüber der Öffentlichkeit. NIcht alles was legal ist ist auch legitim. Wir können es nach unserer Einschätzung den Bürger*innen nur schwer erklären, dass unsere Partei eine Versammlung durchführt, während z.B. eine professionelle Kinderbetreuung zzt. maximal eingeschränkt ist, viele Firmen ihre Mitarbeiter*innen ins Homeoffice schicken oder ganze Branchen ihre Geschäftstüren schließen müssen. Die Menschen erfahren jeden Tag von tausenden Menschen, die an oder mit Corona sterben.
Die Öffentlichkeit legt zu Recht strenge Maßstäbe an, wenn es um die Vorbildfunktion von politischen Parteien geht. Wir selber empfinden auch die große Verantwortung, Alles in unserer Macht Stehende zum Schutz der Menschen zu tun. Dazu gehört auch das unmissverständliche Signal, dass alle überflüssigen Formate zu unterbleiben haben. 
Jedoch haben wir als Partei auch einen demokratischen Auftrag. Wir wollen und müssen gerade als Sozialdemokraten dafür Sorge tragen, dass trotz Pandemie die Kernelemente der den Rechtsstaat legitimierenden Wahlen stark bleiben. Deshalb ist die Absage des ursprünglichen Konzepts nur ein Zwischenschritt. 
Wir planen nun angesichts der neuen rechtlichen Vorgaben ein angepasstes, innovatives und in jedem Fall pandemiegerechtes Format für unsere geplante Kick-off Veranstaltung. Es gilt, peinlich genau die neuen Formalien und Richtlinien einzuhalten. Wir sind dazu mit unserem SPD-Bezirk im Gespräch. 
Fazit: Wir sind an einem Ersatzformat dran. Bis dahin bleibt gesund und optimistisch.
Herzliche Grüße Annett „

09.Januar 2021

Das Optimierungspaket der SPD-Ratsfraktion zur Bebauung des Fliegerhorsts hat nicht bei allen Anklang gefunden. Während z.B. einige Bauwillige sich sehr positiv äußern, gab es von anderer Seite (insbesondere politische Mitbewerber) kritische Bemerkungen bzw. offene Polemik. Um die Diskussion vielleicht nochmal etwas zu versachlichen und ständig wiederkehrende gleiche Kommentare zu vermeiden hat Stefan Eble, SPD Ratsherr hier einige Fakten/ Standpunkte  zusammengetragen. Grundsatz: Wir brauchen bei so wichtigen Entscheidungen die offene Debatte. Dafür steht die SPD-Ratsfraktion. Aber der Meinungsaustausch sollte möglichst faktenbasiert sein.

1.) Die Stadt Goslar, OB Dr. Junk und seine Verwaltung waren nicht in der Lage, das Fliegerhorstareal aus eigener Kraft zu entwickeln und waren dankbar, dass sich Investoren fanden, die die Arbeit und das finanzielle Risiko übernehmen.

2.) Ohne die Investoren wäre das Fliegerhorstareal vermutlich noch immer komplett eingezäunt, die denkmalgeschützten Gebäude wären vermutlich alle verfallen und die einzigen Bewohner wären Wildschweine und Rehe.

3.) Das Ackersgutachten formulierte Maximalforderungen, dessen Prämissen sind längst überholt.

4.) Bebauungsplanung ist nicht „Wünsch dir was“. Am Ende muss es immer einen geben, der alle Wünsche bezahlt. Und alle, die Anträge stellen und Wünsche für die Gestaltung des Fliegerhorstes stellen, sollten auch sagen, wer diese bezahlen soll.

5.) Allen Kritikern sollte klar sein, dass eine Ablehnung – und auch eine Verzögerung – der Entscheidung über den Bebauungsplan Millionenschaden verursacht: Grundstückskaufverträge müssen rückabgewickelt werden, Bauherren müssen ihre Bauverträge kündigen und Schadenersatz oder Vertragsstrafen zahlen und das Baugebiet wird lange – vielleicht sehr lange oder für immer – brach liegen.

6.) Alle Kritiker – auch Herr Schwenke de Wall sen. – hatten lange Zeit, sich mit den Plänen zu beschäftigen und Kritik zu äußern. Herr Schwenke de Wall gehörte mit seinem Unternehmen ja auch zu den Investoren der ersten Stunde. Anstatt seine Vorstellungen damals umzusetzen, zog er es vor auszusteigen, überließ Arbeit und Risiko anderen und tritt jetzt nach.

7.) Rechtsverstösse wie z.B. eine möglicherweise ungenehmigte und vorzeitige Baumfällung oder möglicherweise illegale Müllablagerungen müssen selbstverständlich geahndet werden. Dafür ist aber weder der Bauausschuss noch der Rat der Stadt Goslar zuständig.

8.) Allein der Änderungsantrag der SPD bringt deutliche Verbesserungen in vielen Teilbereichen. Jeder Fraktion steht es frei, weitere Verbesserungen zu beantragen und deren Finanzierung sicherzustellen. Verzögerungen sollten jedoch vermieden werden.

9.) Selbstverständlich sollen Anpflanzungen nicht auf einer möglicherweise illegalen Müllhalde erfolgen sondern erst nach einer ordnungsgemäßen Entsorgung und Bodenvorbereitung.

10.) Ratsmitglieder sind nicht Einzelinteressen oder Investoren, sondern dem Allgemeinwohl, den Interessen der Stadt und ihrer Bürger verpflichtet. Hierzu sind manchmal Kompromisse erforderlich. Maximalforderungen können selten durchgesetzt werden.

8.Januar 2021

OkerSPD zum GZ Artikel vom 29.12., „Gelber Fluss“

Mit Sachverstand Ökonomie und Ökologie zusammenbringen. SPD setzt auf kluge Nachnutzung.

Der „gelbe Fluss“ ist in der Tat ein Symptom für die immer noch feststellbaren Materialströme des Bergbaus im Harz. Özgur Göktay, Vorsitzender der OkerSPD, begrüßt sehr, dass das Thema aus den Hinterzimmern wieder auf die öffentliche Tagesordnung kommt. „Dabei ist eine angemessene Erneuerung von Hinweisschildern zum Schutz der Bevölkerung erst einmal absolut dringend“.  Aber wäre natürlich keine nachhaltige Lösung und erst recht nicht das, was uns mittelfristig zufrieden stellt. „Wir wollen einen nachhaltig-kreativen Umgang mit der Situation. Die Umweltherausforderung mit einem tragfähigen Finanzkonzept verbinden ist unser Ziel“.  Die SPD-Abteilung Oker hatte deshalb bereits vor Monaten das Potential der Altlast zum Thema gemacht. Es gab Gespräche mit Wissenschaftlern und Unternehmern.  Denn eines müsse allen klar sein: das ganze Gebiet ist eine echte Herausforderung. Neben der umgehenden und eigentlich rasch lösbaren Neutralisation der Wässer geht es gleichermaßen um die Standfestigkeit des Absitzbeckens auf geologisch schwierigem Untergrund und die Metallablagerungen mit all ihren wirtschaftlichen und ökologischen Aspekten. So wartet die OkerSPD sehr gespannt auf zukunftsweisende Veröffentlichungen im Januar zur weiteren Bearbeitung, die den ökonomischen und den ökologischen Herausforderungen Rechnung trägt.  „Wir wissen sehr genau, dass die Zuständigkeiten sehr komplex und die Lösungswege sehr vielschichtig sind. Unser MdL Dr. Saipa hat in Hannover deshalb frühzeitig Kontakt zum Umweltministerium aufgenommen. Minister Olaf Lies hat seine koordinierende Mitwirkung angeboten. Im ersten Quartal ist ein Dialogtisch verabredet.  Da sollten gerade die in dieser Sache wichtigsten Behördenvertreter komplett dabei sein.  Es geht dann um  wissenschaftliche, ökologische und zeitliche Rahmensetzung. So rasch wie möglich müssen aber auch die finanziellen Aspekte auf den Tisch“ so Göktay.

07.Januar 2021

Ratsfraktion der SPD Goslar zum Bebauungsplan Fliegerhorst: Chancen nutzen, Verfehlungen nicht unter den Teppich kehren.

 „Seit Jahren arbeitet die SPD-Ratsfraktion konstruktiv mit, um eine positive Zukunft des Fliegerhorstgeländes zu unterstützen. Bis heute sehen wir in der Entwicklung eine riesige Chance für Goslar. Wir übersehen dabei nicht, dass nicht alle Möglichkeiten optimal genutzt wurden“, so Urte Schwerdtner, die Fraktionsvorsitzende der SPD im Rat der Stadt Goslar. In jüngster Zeit überschatten obendrein die vorpreschende Abholzung von Bäumen oder die aufgedeckten Bauschuttablagerungen das Geschehen. Die SPD-Fraktion ist dabei klar in ihrer Haltung: Verstöße gegen Recht und Gesetz müssen geahndet werden; sie setzt auf ein klares Handeln des zuständigen Landkreises.

Die SPD-Ratsfraktion hält dennoch fest: man müsse das Gesamtprojekt Fliegerhorst sowie die grundsätzlich positiven Signale für die Gesamtstadt im Blick behalten. „Die SPD Fraktion hat aus diesem Grund für den hoffentlich erfolgreichen Abschluss gearbeitet. Sowohl vor als auch während des Bebauungsplanverfahrens in diversen Ortsterminen und Gesprächen mit Beteiligten. Immer haben wir versucht, alle wesentlichen Interessen zu berücksichtigen und eine gute Lösung zu erarbeiten“, so die Fraktionschefin Urte Schwerdtner. „Unser Fraktionsvize Martin Mahnkopf hat nach Gesprächen mit dem Arbeitskreis Fliegerhorst dessen Wünsche, Anregungen und auch die Kritikpunkte in die Fraktion transportiert. Mit diesen Informationen ertüchtigt, konnten wir die Sitzungsvorlage der Verwaltung zu dem Bebauungsplan inkl. der entsprechenden Prüfung der Eingaben aufgrund der Auslegung mit klaren Vorstellungen prüfen“, so die Fraktionschefin.

Hinter den Kulissen lief während der vielen Monate eine möglichst genaue Prüfung auf vollen Touren. Immerhin galt es viele Aspekte zu wägen: die relevanten Eingaben aufgrund der Auslegung des Bebauungsplanes genauso wie die Konzepte der Sitzungsvorlagen oder aber auch die Ideen und Anregungen der AK Fliegerhorst und der zukünftigen Bauherren. „Immer wieder, zuletzt sogar während der Weihnachtszeit, haben wir das Gespräch mit den Beteiligten gesucht. Auch mit dem Investor haben wir Fehlentwicklungen und Kompromisslösungen diskutiert“. Vize Martin Mahnkopf ergänzt: „Ein großer Teil unseres mittlerweile zusammengekommenen Wissens fließt nunmehr, nach gewissenhafter Abwägung aller Argumente, in einen umfassenden Ergänzungsantrag im Sinne der Optimierung des Fliegerhorstes ein“. Stefan Eble, der sich ebenfalls in vielen Details hineingearbeitet hatte, zieht ein stolzes Fazit „Einmal mehr hat die SPD-Fraktion  gezeigt, dass sie ihrem Leitgedanke einer konstruktiven Kommunalpolitik gerecht wird“.

 

Nachfolgend einige Eckpunkte des Antrags:

  • Die SPD setzt auf viel mehr Bäume im neuen Quartier. „Ein absolutes Muss für eine lebens- und liebenswerte Wohnqualität“. Sie schlägt deshalb eine zusätzliche Baumallee an der Straße „Im Fliegerhorst“ und/oder am Franzosenhai vor sowie Waldergänzungen, z.B. auf dem Gebiet der aktuellen Lagerfläche des Bauschutts. „Wir haben in mehreren Gesprächen dem Investor unsere Kritik zur verfrühten Abholzung der Bäume mitgeteilt. Wir haben auch mit Bauwilligen gesprochen. So entwickelte sich unsere aktuelle Vorstellung, dringend weitere Ausgleichsflächen im Fliegerhorst zu suchen. Wir freuen uns sehr, dass uns die vorgeschlagenen neuen Maßnahmen im Sinne der Lebensqualität und Umwelt gemeinsam gelungen sind“, freut sich Mahnkopf.
  • Die berechtigte Kritik hinsichtlich fehlender Radwege wurde aufgenommen und es wurden daraus konkrete, realisierbare Vorschläge gemacht: Im nördlichen Bereich sowie Richtung Jürgenohl baut aktuell der Investor die Zwischenanschlüsse für Fuß- und Radwege. Um ein durchgängiges Radwegesystem im Fliegerhorst zu erreichen, sollen nach Vorstellung der Sozialdemokraten Straßen im Fliegerhorst mit Piktogrammen versehen werden.  Damit wären die Radwege Görgweg, Grauhöfer Landwehr und Jürgenohl verbunden. Auch soll – soweit rechtlich möglich – eine Tempo-30-Zone für den gesamten Fliegerhorst eingeführt werden.
  • Schaffung von geschichtlichen Bezügen: Es werden Vorschläge für einen historischen Rundganges gemacht. Konkret werden aussagekräftige Exponate erwartet, die Integration der bereits beschlossene Stelen sowie die Installierung von Sitzbänken. Für die Entwicklung des Rundgangs schlägt der Kulturausschussvorsitzende Mahnkopf die Expertise der Geschichts- und Kulturinteressierten vor. Stefan Eble ergänzt: „In vielen Gesprächen wurde von den Bürgerinnen und Bürgern immer wieder an das früher vorhandene Düsenflugzeug an der Einfahrt zum Fliegerhorst als Erkennungsmerkmal erinnert“.

Urte Schwerdtner fasst zusammen: „Ich bin aufgrund unserer Ergänzungsvorschläge zur Verwaltungsvorlage zuversichtlich, Einvernehmen erreichen zu können. Wir haben die Anregungen und Kritiken aller Beteiligten sehr ernst genommen und daraus ein großes Optimierungspaket geschnürt. Im Sinne der Umwelt, der Lebensqualität, der Geschichte und nicht zuletzt für die neuen Bewohner des Fliegerhorstes hoffen wir auf eine positive Ratsentscheidung. Eine Verzögerung für die Bebauung darf dabei nicht entstehen!“.

 Hier der Änderungsantrag zur Sitzungsvorlage 2020/059-03 im Detail. Bei Unklarheiten oder Fragen können Sie gerne Ihre SPD Ratsvertreter kontaktieren .                    

 Ergänzungsmaßnahmen zur positiven Entwicklung des Fliegerhorstes Beschlussvorschlag:
  1. Die Beschlussvorschläge I.-IV. der Vorlage 2020/059-03 bleiben bestehen.
  2. Die Verkehrssicherheit und Nutzbarkeit für Radfahrer im Fliegerhorst werden verbessert. Dieses geschieht dadurch, dass Radwege/-streifen durch farbige Markierungen (Piktogramme) besser kenntlich gemacht werden und für Radfahrer geeignete Wegeverbindungen durch den Fliegerhost beschildert werden.
  3. Im gesamten Fliegerhorst – soweit rechtlich zulässig – wird eine Tempo-30.
  4. Die Durchlässigkeit in Richtung Grauhöfer Holz wird geprüft und könnte dadurch weiter verbessert werden, dass im Baugebiet Brunnenkamp eine zusätzliche Wegeverbindung für Fußgänger und Radfahrer von der Straße Försterkamp zum östlich davon verlaufenden Waldweg geschaffen wird. Alternativ wird eine Durchlässigkeit im Südosten des Baugebietes Brunnenkamp geprüft.
  5. An der Straße „Im Fliegerhorst“ wird zwischen der Grauhöfer Landwehr und der Einmündung Walter-Krämer-Str. eine Baumallee gepflanzt. Die Kosten sind vom Eigentümer zu übernehmen. Als Alternative oder Zusatzbepflanzung bietet sich die Straße Franzosenhai als Stärkung der Südradwegeverbindung über die Fläche Senevita an. Die Verwaltung führt dazu Gespräche mit den Eigentümern der Grundstücke.
  6. Auf Kosten des Eigentümers erfolgt eine Waldanpflanzung auf der aktuellen Ablagerungsfläche des Bauschutts im nördlich angrenzenden Wald nach Beendigung der Lagerung und/oder am Entwässerungsgraben Brunnenkamp/Richtung Grauhöfer. Die Verwaltung führt dazu Gespräche mit dem Eigentümer.
  7. Die Verwaltung prüft mit den Investoren des Fliegerhorstes die Einrichtung von Ladestationen im öffentlichen Raum inkl. diesbezüglicher Fördermöglichkeiten.
  8. Die Verwaltung entwickelt mit historisch Interessierten einen Rundweg durchden Fliegerhorst. An geeigneten Stellen werden Sitzgelegenheiten aufgestellt. Die geschichtliche Bedeutung des Fliegerhorstes wird durch die bereits beschlossenen Ratsentscheidungen weiterverfolgt, mit dem Ziel einer Berechnung der Kosten für den Haushalt 2021.
  9. An einer geeigneten Stelle (z.B. im Einfahrtbereichen zum Fliegerhorst oder in den Kreiseln) wird mindestens ein Exponat mit einem Bezug zum Fliegerhorst aufgestellt.

 

05.Januar 2021

Annett Eine (Vors. Goslar SPD): Wann immer möglich, finden unsere politischen Dialogformate auch zu Beginn des Jahres 2021 weiterhin online statt.

„Nachdem wir in 2020 bereits gute Erfahrungen bzgl. Online-Formaten für den politischen Dialog (OV-Sitzungen, Abteilungssitzungen usw.) gesammelt haben, setzen wir zumindest auch im ersten Halbjahr 2021 verstärkt auf solchen digitalen Austausch. Gerade die Online-Mitgliederkonferenz im Dezember zeigte uns, dass wir so die meisten unserer Mitglieder zeitnah, interaktiv und gleichzeitig in gesundheitlich notwendiger räumlicher Distanz erreichen. Dieses Format werden wir  deshalb weiter ausbauen, auch um über unsere Parteigrenzen hinaus die politisch Interessierten in unsere Arbeit mit einzubeziehen. Die Akzeptanz der Telko und Videokonferenzformate, so stellen wir erfreut fest, ist in den letzten Monaten deutlich gestiegen.

Einziger Wermutstropfen ist: Aus rechtlichen Gründen muss die  Nominierungsveranstaltung am 21.Januar als Präsenzveranstaltung durchgeführt werden. sein. Unter einem strengen Hygieneregime werden wir an diesem Donnerstag endlich das Mitgliedervotum für unsere Spitzenkandidatin/ unseren Spitzenkandidaten einholen.“

 

01.Januar 2021

Liebe Mitbürger*innen.

Ein neues Jahr heißt neue Hoffnung, neue Gedanken, neue Wege zum Ziel und neue Herausforderungen. Lassen Sie uns diese Herausforderungen gemeinsam angehen, auf dass es ein gutes Jahr wird. Wir wünschen Ihnen und Ihren Lieben ein gutes und gesundes 2021.

Ihre GoslarSPD