Donnerstag, 30.April 2020

Demokratischer Ehrgeiz der den Schweiß der Edlen wert ist: Totale Spielplatzschließung jetzt mit Augenmaß angemessen lockern.

Die SPD Goslar fordert die Verwaltung dringend auf, umgehend und kurzfristig ein Konzept zu entwickeln, damit die Spielplätze zumindest stundenweise den Familien mit Kindern wieder zur Verfügung gestellt werden können. Schwerpunktmäßig sollte diese „eingeschränke Öffnung“ in Stadtteilen verwirklicht werden, die durch ihre Wohnungsbauweise besonders auf öffentlichen Bewegungsfreiraum angewiesen sind. Das Vorgehen sollte mit den Wohnungsbaugesellschaften abgestimmt werden, da diese in ihren Quartieren oftmals Spielplätze vorhalten. Hintergrund: Ganz besonders Kinder leiden unter den wochenlangen Corona-Beschränkungen. Bewegung, Spielen, frische Luft… das alles sind Grundrechte, die nur aus sehr gewichtigem Grund nachhaltig eingeschränkt sein dürfen. Dazu muss regelmäßig neu abgewogen und gerechtfertigt werden. Immer, wenn sich die verantwortliche Möglichkeit bietet, Restriktionen zurückzunehmen, muss dem nachgegangen werden. „Wie in Wolfsburg sollte auch Goslars Verwaltung schnellstens einen Weg finden, insbesondere denen etwas Spielvergnügen zu verschaffen, die selber keinen großen Garten um ihr Haus haben“ so Annett Eine, SPD-Ortsvereinsvorsitzende. Es gilt nach Einschätzung von Eine auch in der Corona-Krise der Grundsatz: Einschneidende Maßnahmen müssen verhältnismäßig sein. Wenn sich nun durch intelligente Regelungen den Freiheitsrechten wieder etwas mehr Raum verschafft werden kann, dann ist es demokratische Verpflichtung dem vorsichtig nachzugeben. „Keiner von uns erwartet, dass die Spielplätze jetzt grundsätzlich und undifferenziert geöffnet werden. In Goslar bieten sich aber einige Spielplätze für eine geordnete Nutzung geradezu an“, ergänzt Orstvereinsvorstandsmitglied Renate Lucksch. Der städtische Fachdienst Kindertagesstätten und Spielplätze kann, da ist sie sich sicher, umgehend eine komplette Übersicht über die Spielplätze im gesamten Stadtgebiet vorlegen, wo sich rasch und zuverlässig eine gut überwachbare Nutzung anbietet. „Und wo ein Wille ist, da ist auch ein Weg“, fügt sie an und gibt sich zuversichtlich, dass diese Idee zeitnah umzusetzen ist. Jedes Quartier braucht seine eigenen Abwägungsprozesse. „Eine zumindest stundenweise Öffnung der Spielplätze halten wir gerade in Jürgenohl und der Altstadt für sinnvoll, möglich und erstrebenswert.“

Mittwoch, 29.April 2020

Newsletter zum 1. Mai

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitbürger!

Das gab’s noch nie und kommt hoffentlich nie wieder. Wie ihr den Medien entnehmen konntet, findet dieses Jahr keine Maidemonstration der Gewerkschaften statt. Das ist für die Gewerkschaftsmitglieder eine Zäsur.

Das Motto der Veranstaltungen war schon länger unter dem Motto

„Solidarisch ist man nicht alleine“

geplant. Dieses Motto ist im Nachhinein betrachtet geradezu prophetisch! Solidarisch ist niemand wirklich alleine. Dies hat sich auch im Zeichen von Corona bewährt!

In Krankenhäusern, Pflegeheimen, Supermärkten, in der Produktion, auf der Straße und der Schiene vollbringen die Beschäftigten Höchstleistungen, um die Versorgung der Bevölkerung mit allen wichtigen Gütern und Dienstleistungen sicherzustellen. Das alles geht für sie mit einem erhöhten Gesundheitsrisiko einher. Sie handeln solidarisch!
Bleibt zu hoffen, dass sich nach der Bewältigung der Coronakrise derer noch gedacht wird. Z. B. durch deutlich höhere Löhne und Gehälter.

Der 1. Mai soll und wird trotz alledem nicht ohne Veranstaltung sein.

https://dgbmedia.de/dgb/1mai2020livestreamtrailer_lo.mp4

Der DGB ruft daher zu einer virtuellen Maidemo auf. Alle sind ermuntert, sich den livestream des DGB am 1.5.2020 um 11.00 Uhr anzuschauen:
https://www.dgb.de/erster-mai-tag-der-arbeit
Diesen Aufruf unterstützen wir als SPD Ortsverein Goslar und bitten um Teilnahme am 1. Mai, ab 11:00 Uhr im Internet, auf Facebook oder auf Youtube.

Vorwärts, und nie vergessen
Worin unsre Stärke besteht!
Beim Hungern und beim Essen
Vorwärts, nicht vergessen
Die Solidarität!
(Bert Brecht, Hans Eisler, 1947)

https://dgbmedia.de/dgb/1mai2020livestreamtrailer_lo.mp4

Mit solidarischen Grüßen
Annett, Lisa und Jens

Es lohnt unbedingt sich über folgenden link den angebotenen Film anzuschauen: https://suedniedersachsen-harz.dgb.de/

Freitag, 24.April 2020

Urte Schwerdtner, Stefan Eble halten im Namem SPD-Ratsfraktion zum Thema Kattenberg fest:

Wir freuen uns sehr, dass es zum Thema Kattenberg jetzt endlich auch einmal eine positive Nachricht gibt!

Ohne Frage handelt es sich bei unserem Ehrenbürger Herrn Hans-Joachim Tessner und dem Bauunternehmer Dirk Junicke nicht nur um zuverlässige, sondern auch erfahrene Partner.

Trotz der Freude darüber, dass zwei regionale Familienunternehmen das Projekt Kattenberg retten wollen, bleiben diverse Fragen, die dem Oberbürgermeister im Zusammenhang mit den Abläufen und der Kostenexplosion bei den Sanierungskosten gestellt wurden, bisher aber unbeantwortet geblieben sind. Ob tatsächlich „kein Geld verdummt oder verschwendet wurde“- wie der Oberbürgermeister in der GZ vom 22.04.2020 behauptet – ist nach dem in dieser Zeitung kommunizierten Prüfungsergebnis des eigenen Rechnungsprüfungsamtes nicht nur fraglich, sondern definitiv falsch!

Es ist gut für Goslar, dass die Altlastenfläche – wenn auch mit erheblicher Verspätung – nun entwickelt werden soll. Allerdings sind bis heute die getroffenen Entscheidungen und Abläufe nicht nachvollziehbar erläutert worden.

Fakt ist: die Klosterkammer erhält von der Stadt ein komplett saniertes Grundstück in bester Lage zum „Festpreis“ – trotz der erheblichen Mehrkosten im Rahmen der Sanierung. Die Stadt bleibt auf Kosten in Höhe von 1,23 Mio. EUR (mit Buchverlust: 2,18 Mio. EUR) sitzen. Geld, was wir gerade jetzt in aktuellen Krisenzeiten richtig gut gebrauchen könnten! Diese Risikoverteilung zwischen Klosterkammer und Stadt versteht Niemand.

Deshalb erwarten nicht nur wir – sondern auch die Bürgerrinnen und Bürger dieser Stadt- dass der Millionenschaden nicht weggelächelt wird sondern auch Fehlentscheidungen öffentlich gemacht werden. Das wäre dann die versprochene „maximale Transparenz“.

Donnerstag, 23. April 2020

++++Wichtige Information +++ Bitte unbedingt teilen +++

Gemeinsam haben wir die Ausbreitung des Corona-Virus vorerst etwas gebremst. Die Maßnahmen dürfen nun aber nur schrittweise gelockert werden, denn bei einer zweiten Infektionswelle wären all unsere gemeinsamen Bemühungen und Opfer umsonst. Wir müssen aber besonders Beschäftigte in Kurzarbeit, Familien, Schulen, die Gastronomie, kleine und mittelständische Unternehmen und Arbeitssuchende im Blick behalten und entlasten. Dazu hat die große Koalition 7 neue Regelungen beschlossen:
1. Lockerung der Hinzuverdienstmöglichkeiten für Bezieher von Kurzarbeitergeld in Höhe des bisherigen Monatsgehalts. Diese Regelung gilt für alle Berufe vom 01.05. bis zum 31.12.2020.

2. Schrittweise Erhöhung des Kurzarbeitergeldes von 60% auf 80% bzw. auf 87% für Haushalte mit Kindern. Diese Regelung gilt bis zum 31.Dezember 2020.
3. Das Arbeitslosengeld nach SGB wird um 3 Monate verlängert. Dies gilt für diejenigen dessen Anspruch zwischen dem 01.Mai und dem 31.Dezember 2020 enden würde.
4. Die Mehrwertsteuer für Speisen in der Gastronomie wird befristet auf 7% gesenkt. Dies gilt vom 01. Juli bis zum 30. Juni 2021.
5. Als Corona-Sofortmaßnahme werden wir für kleine und mittelständische Unternehmen die pauschalierte Herabsetzung bereits für 2019 geleisteter Vorauszahlungen in Hinblick auf Verluste im Jahr 2020 ermöglichen (Verlustverrechnung).
6. Förderung des digitalen Unterrichts mit insgesamt 500 Mio. Euro. Ein Sofortausstatungsprogramm ermöglicht es den Schulen bedürftigen Schülern einen Zuschuss von 150 Euro für Lehrmittel zu gewähren.
7. Die Bundesregierung achtet drauf, Belastungen von Beschäftigten und Unternehmen durch Gesetze und anderen Regelungen möglichst zu vermeiden.

Donnerstag, 23. April 2020

Absage der Mai-Kundgebungen 2020

Unter dem Motto „Solidarisch ist man nicht alleine!“ sollten in diesem Jahr die Demonstrationen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) am 1. Mai stattfinden. Wie alle anderen Veranstalter sagte auch der DGB-Bundesvorstand, übrigens das erste Mal seit Gründung des DGB 1949, alle Maide-monstrationen aus bekannten Gründen ab. Das Motto der Veranstaltungen war, im Nachhinein betrachtet, geradezu prophetisch gewählt. Das solidarische Miteinander hat sich nicht nur in gewerkschaftlichen Angelegenheiten, sondern auch im Zeichen von Corona bewährt.In Krankenhäusern, Pflegeheimen, Supermärkten, in der Produktion, auf der Straße und der Schiene vollbringen die Beschäftigten Höchstleistungen, um die Versorgung der Bevölkerung mit pflegeri-schen Leistungen und allen wichtigen Gütern und Dienstleistungen sicherzustellen. Das alles geht für sie mit einem erhöhten Gesundheitsrisiko einher. Sie handeln solidarisch! Ihre Leistung ist grandios und wird von Vielen mit lobenden Worten und Beifall gewürdigt. Der DGB Kreisverband Goslar setzt sich gemeinsam mit allen, deren Arbeit sich in der Krise als „systemrele-vant“ herausgestellt hat, für eine bessere Bezahlung und die Verbesserung ihrer Arbeitsbedingun-gen ein. Auch die Spielregeln für das viel gepriesene home-office müssen anschließend unbedingt auf den Prüfstand. Der DGB Bundesvorstand ruft am 1.5.2020 zu einer virtuellen Maidemo auf. Unter www.dgb/erstermai kann man ab 11.00Uhr dem DGB folgen oder auch eigene Stellungnahmen einstellen. Für den DGB-Kreisverband Goslar stellt der 1.Mai einen der gewerkschaftlichen Höhepunkte im Jahr dar. So hat er sich ein kleines Schlupfloch gelassen. Untermalt von der Band „Farbenspiel“, die als musikalische Begleitung auf dem Kundgebungsplatz eingeplant war, können Interessierte die Goslarer Demoab dem 1. Mai im Internet verfolgen. https://suedniedersachsen-harz.dgb.de/ueber-uns/dgb-kreis-und-ortsverbnde/kreisverband-harz/veranstaltungen. Vielleicht findet sich ja die eine oder der andere sonst verlässlich an der Mai-Demo Teilnehmende dort wieder.

Offizielles Anschreiben des DGB s. PMDGB22.04_.2020_

Dienstag, 21. April 2020

Bitte Bild (pdf-Datei) ausdrucken – Fotos einer Lieblingsperson draufkleben und ins Fenster hängen

HERZ Wiedersehen

Donnerstag, 16.April 2020

Achtung! Fake!

Donnerstag, 09.April 2020

Newsletter II 2020

Seit Mitte März scheint nichts mehr so wie es vorher war. Der Corona Virus hat die ganze Welt fest im Griff und bringt die deutsche Wirtschaft, aber auch die Weltwirtschaft ins Wanken. Die Bundesregierung hat für die Wirtschaft ein milliardenschweres Hilfspaket auf den Weg gebracht und unterstützt so die Unternehmen. Es geht um Arbeitsplätze, Wirtschaftskraft und Steuereinnahmen. Dabei stellt der eine oder andere erst jetzt erstaunt fest, wie viele kleine und mittlere Firmen, aber auch Soloselbständige unser Land mittragen. Deutschland ist eben nicht nur VW und BASF. Die Bundesregierung zeigt in der Theorie, was alles machbar ist. Das muss sich nun in der Praxis bewähren; manches scheint manchmal doch eher ernüchternd. Und es geht dann doch nicht so schnell wie auf dem Papier.

Jeder von uns muss in diesen Zeiten sein ganz persönliches Päckchen tragen. Ein besonders beschwerlicher Bestandteil heißt Kontaktsperre! Es gilt, nur das Nötigste zu erledigen. Sicherlich ist das für viele von uns ein massiver Einschnitt in das persönliche Leben. Aber er ist wohl zwingend notwendig. Die neuesten Zahlen beweisen, dass diese Schritte sinnvoll waren und sind.

Wir als Vertreter der Goslar-SPD haben im März zu Solidarität aufgerufen. Wir haben uns angeboten, besonders den Menschen zu helfen, die als Risikogruppe gelten (oder aus anderen Gründen) und deshalb nicht selber einkaufen sollten. Es freut uns sehr, dass wir in unserer Stadt wahrlich nicht die einzigen sind, die SOLIDARITÄT groß schreiben. Es freut uns ebenso, dass sich weitgehend an die Beschränkungen gehalten wurde und wird.
Wir nehmen selber wahr (und entnehmen es vielen Gesprächen von normalen Bürgern), dass unser Landrat Thomas Brych und seine Landkreisverwaltung einen sehr guten und professionellen Job machen. Dem gilt unsere Anerkennung und unser Dank.

Krisen zeigen schonungslos Wahrheiten auf. So zeigt uns diese Pandemie auch, dass wir uns auf die Menschen, die in unserem Gesundheitssystem täglich Verantwortung für Leib und Leben haben, verlassen können. Dagegen sind einige Strukturen eben nicht krisenfest. Erwähnt sei nur die mangelnde Personalstärke bzw. die nachhaltig fehlende Schutzausrüstung. Umso wichtiger ist es, dass wir für die Zukunft anders politisch entscheiden. Krankenhäuser müssen nicht gewinnmaximierend arbeiten, nein sie müssen krisenfest funktionieren und gut ausgestattet sein. Vom Personal bis zur Sachausstattung. Krankenhäuser müssen zur krisenfesten Institution der Daseinsvorsorge entwickelt werden!!! Das muss uns dann auch etwas wert sein.

Wir als Vertreter der Goslar-SPD haben aufgrund der Corona Krise exemplarisch einige Firmen in Goslar per Mail angeschrieben und explizit nach deren Herausforderungen für die Zukunft gefragt. Wir haben um Rückmeldungen gebeten und wollen mit diesen Informationen ein „Positionspapier der Basis“ anfertigen, um dieses an die Landes- und Bundespolitik zu senden. Ziel ist es, Nachbesserungen auf den Weg zu bringen und für die Zukunft bei solchen Pandemien oder Krisen einfach besser aufgestellt zu sein.

Im März hatten wir erstmalig ein Frauenfrühstück angeboten. Dazu trafen sich die Frauen im Barock Cafe Anders und verlebten ein paar gemütliche Stunden. Frau Anja Mertelsmann vom Arbeitgeberverband unterstütze das Frühstück mit einem Impulsreferat zum Thema „Frauen in Führungspositionen“. Annett und Lisa haben sich über die rege Teilnahme gefreut und möchten auf Wunsch der Teilnehmerinnen solch ein Treffen im nächsten Jahr wieder ermöglichen.

Unsere Mitgliederversammlung mussten wir ja leider Situationsbedingt absagen. Diese holen wir aber nach und teilen Euch den Termin rechtzeitig mit.

Leider fanden im März und April auch keine Abteilungssitzungen und auch kein Stammtisch 60+ statt. Ich gehe von aus, dass die Abteilungsvorsitzenden trotzdem in den Abteilungen für Sorgen und Nöte erreichbar waren.

Geplant ist für den 06.Mai 17:00 eine Veranstaltung mit Dr. Carola Reimann zum Thema Pflege im Haus Abendfrieden. Hier müssen wir abwarten, ob diese Veranstaltung durchgeführt werden kann.

Mittwoch, 08.April 2020

SPD-Vorsitzende Annett Eine sagt einigen „Helden“ stellvertretend für so viele, die den Laden am Laufen halten, ein österliches Danke-Schön.

Schokohasen mit Mundschutz an Wochenmarktbeschicker in Jürgenohl, Fahrer der Stadtbusse und Mitarbeiterinnen am DM-Markt (Fliegerhorst). Die Freude war groß! Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Lebensmittelhandel, in den Verkehrsbetrieben, in den Versorgungsfirmen, in den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen: Am Ende zählt immer noch, was Menschen für Menschen tun. Allen diesen Helden ein frohes Osterfest und DANKE!