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Aktuelles im Januar 2021

31.Januar

Annett Eine (Vorsitzende der GoslarSPD) zur Nominierung von Urte Schwerdtner

Urte Schwerdtner ist für uns die Idealbesetzung „Oberbürgermeisterin Goslar“

Sie verbindet die besondere Begabung von Führungsklarheit und Teamorientierung. Wir wissen alle, dass Urte Schwerdtner als gebürtige Goslarerin unsere schöne Kaiserstadt  von Kindesbeinen an kennt. Sie ist ein Kind Goslars. Ihr großes, heimatliches Netzwerk wird helfen, nicht nur die Glanzpunkte unserer schönen Kaiserstadt im Blick zu haben; auch den dunkleren oder gar schwierigen Ecken gilt ihre Aufmerksamkeit. In ihrer Funktion als Fraktionschefin der Goslar SPD ist es ihr gelungen, die vielfältigen Kompetenzen unserer Ratsvertreter zu bündeln und zu einem starken sozialdemokratischen Profil zusammenführen. Uns gefallen ihre klugen Reden, die von großer Leidenschaft für die Sache genauso wie dem Respekt vor dem politischen Mitbewerber geprägt sind. Ihr Motto: Klarheit und Wahrheit  statt Oberflächlichkeit und Polemik. Auf vielen Veranstaltungen haben wir erlebt, auf denen ihre sozialdemokratische Haltung deutlich wurde: ob im Dialog mit Altenheimbewohnern, bei Besuchen der Feuerwehr oder bei Kontakten zu Jugendlichen zeigt sie stets: Es geht ihr immer zuerst um die Menschen. Natürlich kann sie auch Zahlen. Beeindruckend ihre Haushaltsreden, wo sie die Risiken und Defizite gekonnt aufarbeitet. Doch dabei ist es niemals geblieben. Durch konstruktive Anträge hat Urte mit unserer Ratsfraktion z.B. dafür gesorgt, dass die Netto-Neuverschuldung bis 2019 reduziert wurde. Ihr persönliches, emotionales Anliegen gilt stets der positiven Entwicklung unserer Stadt. Mit jeder Faser ihres Herzens kämpft sie für die Menschen in Goslar und für die gute Entwicklung in unser aller Kaiserstadt.  

Urte ist eine starke, verlässliche und leidenschaftliche Kommunalpolitikerin. Sie ist die Bestbesetzung für das Oberbürgermeisteramt.

 

 

30.Januar 2021

SPD Goslar: Urte Schwerdtner zur Oberbürgermeisterin-Kandidatin gewählt.

Unsere SPD hat sich heute entschieden: Urte Schwerdtner ist unsere Kandidatin für das Amt als Oberbürgermeisterin und Dr. Alexander Saipa wurde SPD-Kandidat für das Amt des Landrat im LAndkreis Goslar. Herzlichen Glückwunsch! Mit diesem Spitzenduo schauen wir zuversichtlich auf die Kommunalwahl. Das Motto: Die ganze Stadt und Landkreis im Blick – und das mit Leidenschaft!

Ein großes Danke-Schön an die Helferinnen und Helfer: Zusammen  wurde eine tolle Veranstaltung à la Autokino bei Spedition Hahne auf die Beine gestellt. Mit Testung der Helfer und unter Einhaltung des aufgestellten Hygieneplans. Es wurden aufrüttelnde Reden gehalten, die zeigen: Die SPD zeigt sich gut vorbereitet. Ein großer Dank an Klaus-Peter Irmisch für die Technik und der Firma Hahne für ihr großzügiges Entgegenkommen. > siehe auch  #blickaufdieganzestadt #goslar #meingoslar #landkreisgoslar #spdgoslar #urteschwerdtner #alexandersaipa“

 

Nachfolgend aus dem Redemanuskript von Annett Eine (Vorsitzende der Goslar SPD):

Liebe Genossinnen und Genossen,

ich begrüße Euch ganz herzlich zu unserer heutigen Mitgliederversammlung in einem neuen und komplett anderen Format. Die ersten Hürden haben wir genommen, ihr steht alle mit euren Autos vor mir/uns und die Technik läuft auch.

Ich freue mich deshalb, dass ihr alle hier und heute politische Verantwortung übernehmt. In diesem Sinne (besonderen Maße) möchte ich auch ganz herzlich unseren Landrat Thomas Brych, unseren Mdl Dr. Alexander Saipa, unsere Fraktionsvorsitzende und designierte Oberbürgermeisterkandidatin Urte Schwerdtner sowie unsere Bürgermeisterin Renate Lucksch und unseren Bürgermeister Martin Mahnkopf  ganz herzlich begrüßen.

Vielleicht denkt der eine oder andere an den Spruch: aller guten Dinge sind 3! Aber es sei euch versichert, dass das nicht unser grundsätzlicher Anspruch ist. Wir hätten auch bei den beiden abgesagten Veranstaltungen, wie bei jeden in den letzten Monaten durchgeführten Formaten, immer auf die Anforderungen geachtet. Aber wir haben auch eine Vorbildfunktion:  Unsere ursprünglich geplanten Veranstaltungsformate hätten für Außenstehende ein falsches gehabt.

Hier und heute und mit diesem Konzept Autokino können wir uns gut sehen lassen: Wir erfüllen penibel die Hygiene-Anforderungen, schützen Euch und uns und können trotzdem oder gerade deshalb unseren politischen und demokratischen Aufgaben verantwortungsvoll Rechnung tragen. Letztendlich bleibt es eben wichtig, die Regeln einer demokratischen Willensbildung einzuhalten.  Dazu zählen eben auch Wahlen. Dies beginnt bei der ordnungsgemäßen Kür von Kandidat*innen, geht über ausdiskutierte Wahlziele und mündet in einen hoffentlich fairen, aber engagierten Wahlmarathon bis zum September 2021. Einen Halbmarathon bin ich nun schon des Öfteren gelaufen und weiß, um die immer wieder zu belebende Motivation, die es braucht, wenn man unterwegs denkt „boah immer noch so viel Strecke vor mir“. Aber genau diese Motivation spüre ich in meiner SPD Goslar. Wir wissen genau, für wen und warum wir in dieser Stadt Politik machen. Nämlich für die Bürgerinnen und Bürger , für unsere ganze Stadt Goslar. Und das tun wir mit großer Leidenschaft.

Gerne plaudere ich hier mal aus den Gremien: Wir sind bereits mitten in den Vorbereitungen und arbeiten an unserem Wahlprogramm. Wir haben viele tolle  Zusagen für unsere Kandidatenliste. Das erfüllt uns mit Stolz. Wir werden auf der nächsten Mitgliederversammlung mit euch allen darüber endgültig zu entscheiden haben. Doch der Zuspruch, den wir gerade in den letzten Wochen bei vielen internen Gesprächen erhalten haben, lässt uns wohl begründet darauf hoffen, dass wir es wieder schaffen können, fraktionsstärkste Partei im Stadtrat zu werden. Wir Sozialdemokraten achten aus Tradition darauf, dass wir eine gute Mischung der verschiedenen Altersgruppen, zwischen Frau und Mann sowie der verschiedenen Berufe und Berufsgruppen haben. Mal ganz deutlich: Für uns Sozialdemokraten ist es eben keine Neuerung, dass wir Mann und Frau gleichberechtigt auf den Listen wieder finden und auch in unserem Ortsverein unter den Mitgliedern abbilden. Nach der Wahl können wir der CDU ja mal verraten, wie man das solide aufbaut 🙂

Uns ist bewusst, dass wir unseren Blick nicht auf den Wahlkampf einengen dürfen. Wir erschöpfen unseren kommunalen Beitrag nicht in Facebook-Einträgen. Denn wir wissen: Auch für die Zeit während und gerade nach Corona, wartet eine Menge städtischer Aufgaben und Projekte auf seriöse politische Arbeit. Innenstadtbelebung, Kaiserpfalzquartier und die Umgestaltungen und Neubauten in Jürgenohl seien hier als Beispiele aufgeführt.

Insbesondere die Entwicklung unserer Kinder und Jugendlichen verlieren wir nicht aus den Augen. Wir nehmen das Desaster genau wahr: Corona-Lock-down mit all den Kontaktbeschränkungen bis zu (und ) Homeschooling haben unserer jungen Generation genauso zugesetzt wie den Erwachsenen. Nicht jedes Kind hat ein solides oder gar privilegiertes Elternhaus hinter sich und nicht jedes Kind wird und kann schulisch von den Eltern gefördert werden. Genau da müssen wir Akzente setzen: Es darf keine traumatisierte Corona-Generation geben, die in ihrem Potential behindert wurde. Jeder Mensch hat es verdient,  eine gute schulische und berufliche Ausbildung absolvieren zu können.

Das gilt ganz generell: Wir dürfen nicht wegschauen, nein wir müssen hingehen, zuhören und aufarbeiten, was diese Pandemie an Strukturen zerstört, an Defiziten aufgezeigt und an gesellschaftlichem Zusammenhalt genommen hat. Wir als Gesellschaft sind gefordert! Jeder Einzelne von uns! Dafür brauchen wir eine gute sozialdemokratische Politik. Denn wir stehen schon immer für Teilhabe, Chancengleichheit und Gerechtigkeit.

Ich freue mich, euch in den bevorstehenden Wahlkampf führen zu dürfen. Es kommt auf jeden von euch an. Auch heute, bei dieser Kandidatenwahl. Deshalb lasst uns einen professionellen, engagierten Job machen. So will ich gerne  jetzt zu unserem Veranstaltungsablauf überleiten.  

29.Januar 2021

GoslarSPD, Abteilung Nord:

Einladung zur näVorstandssitzung der SPD-Abteilung Nord am

3.02.2021, ab 19.00 Uhr

im online-Format (der Zugang zur Sitzung für Mitglieder kommt per Mail direkt oder kann beim Vorsitzenden abgefragt werden).

Auf der Tagesordnung

  1. Berichte/ Diskussion zu
    1. Europa, Bund, Land: B. „Nach-Trump“, Auswirkung von Corona auf die Gesellschaft
    2. Bezirk/Unterbezirk, Kreis: z.B. verlorene Klage des LK gegen Asklepios
    3. Rat: z.B. Nachbesserung des Bebauungsplanes Fliegerhorst (Versagen des OB), Trinks-Schließung, grundsätzliche Kritik am OB
    4. OV: z.B. Nachbetrachtung der MV per Autokino am 30.01.2021, Aufstellung von Urte als OB-Kandidatin und Alexander als Landrats-Kandidat.
    5. Wahlkampf: Landratskandidat: z.B. Wahlstrategie, Wahlkampfbüro „Am Fleischscharren 4“
    6. Abteilung: z.B. Abbau des Weihnachtsbaums am Danziger Kreisel (Do, den 21.1.2021), Ausfall des Neujahrsempfangs für Senioren u. Junggebliebene in Ohlhof, Flyer der Abteilung Nord mit Neujahrsgrüßen zur Außenwirkung der Abteilung
  2. Verschiedenes

 

24.Januar 2021

Urte Schwerdtner (Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion): VORFREUDE

Meinen Glückwunsch für Adrian Piper – der Kaiserringträgerin des Jahres 2021.

Die amerikanische Konzeptkünstlerin, die seit 2005 in Berlin lebt und arbeitet, wird die renommierte Auszeichnung am 9. Oktober 2021 erhalten. Adrian Piper, die sich bei ihrer Arbeit insbesondere mit den Themen Rassismus und sozialem Unrecht auseinandersetzt und für die Gleichbehandlung aller Menschen eintritt, hat 2017 in einem Interview mit der Tageszeitung Die Welt gesagt: „Ich bin sehr froh, in Deutschland zu wohnen. Das feiere ich jeden Tag.“

Am 9. Oktober feiern wir in Goslar sogar eine doppelte Kaiserringverleihung. Die im vergangenen Jahr Corona-bedingt ausgefallene Ehrung des Künstlers Hans Haake wird in diesem Jahr einfach nachgeholt – hoffentlich!

                                                                                                               Photo: dpa

21.Januar 2021

Januar-Newsletter an die Mitglieder des SPD-OV Goslar

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir wünschen euch allen, euren Familien und Freund*innen alles erdenklich Gute und freuen uns auf die bewährte Zusammenarbeit.

Dieser Newsletter soll als Startschuss in das neue Jahr gesehen werden. Ein neues Jahr, aber leider noch keine grundlegend veränderte Situation zu 2020.

Wir wollen aber nicht Trübsal blasen, sondern uns positiv für das Wahljahr 2021 wappnen. Zzt. befinden wir uns in der Vorbereitungsphase für unser Wahlprogramm. Es soll knapp, leicht verständlich und gut lesbar sein.

Nachdem wir nun leider zweimal unsere Kandidaten-Nominierung für das Oberbürgermeisteramt absagen mussten, sind wir nicht ideen- oder ratlos, sondern planen mutig ein neues, verantwortbares Format (die Einladung dazu geht euch in den nächsten Tagen per Post zu).

Auch wenn wir in vielen Einzelgesprächen feststellen konnten, dass wohl fast alle Mitglieder unserem Nominierungsvorschlag,Urte Schwerdtner als Oberbürgermeisterkandidatin ins Rennen zu schicken, begeistert folgen: Es wird Zeit, dass ein ordentlich Mitgliedervotum herbeigeführt wird.

Wir sind ansonsten grundsätzlich gut vorbereitet auf einen wahren Wahlmarathon. So sind wir frohen Mutes, dass wir die Wahlen am 12.09.2021 erfolgreich bestreiten können. Das gilt für den Rat ebenso wie für den Kreistag. Ebenso sehen wir große Chancen, dass wir einen SPD-Landrat und eine(n) SPD Oberbürgermeister/in durchsetzen können.

Unstrittig ist, dass wir dieses Jahr keinen Wahlkampf wie in den letzten Jahren durchführen können. Wir müssen uns andere und neue Formate überlegen und entsprechend durchführen. Für diesen „anderen“ Wahlkampf benötigen wir Euch, unsere Mitglieder, und engagierte Abteilungen.

Wir freuen uns über die Unterstützung jedes einzelnen. Wer sich aktiv einbinden möchte, der meldet sich bitte in den Abteilungen oder direkt bei uns.

Erstmalig gab es am 16.12.2020 eine Online Mitgliederkonferenz. Wir waren sehr erfreut, dass sich so viele Mitglieder den Abend eingeschaltet haben. Es gab gute Diskussionen zu verschiedenen Themen. Dieses Format möchten wir gern weiterhin anbieten, denn so haben alle Mitglieder die Möglichkeit trotz der momentanen Einschränkungen am Parteileben teilzunehmen und bei Beschlüssen mitzuwirken.

Die Abteilungen werden ebenfalls von den Präsenz- erstmal auf die Onlineformate umstellen. Nutzt diese Strukturen, damit auch diese Diskussionsrunden weiterhin inhaltsreich stattfinden können. Wir sind eine Partei, die von dem regen Austausch untereinander und miteinander lebt. Und das wollen wir trotz Pandemie aufrechterhalten.

Unsere nächste Mitgliederkonferenz wollen wir Ende Februar/März anbieten. Da werden wir Euch vorab das Wahlprogramm vorstellen und euch um eure Meinung bitten. Abstimmen werden wir dieses dann bei der Mitgliederversammlung bzgl. Wahllisten. Geplant haben wir diese Veranstaltung für Ende März.

In eigener Sache möchten wir noch auf die letzten Newsletter eingehen. Wir haben leider erst im Dezember erfahren, dass einige Mitglieder über den von uns verwendeten Easymailer diese Newsletter nicht mehr erhalten haben. So hat die der anfänglichen Euphorie über diesen elektronischen Ausgleich doch einen leichten Dämpfer erfahren. Denn es ist uns sehr wichtig, dass möglichst alle Mitglieder erreicht werden. Annett hat jetzt in Kleinarbeit einen neuen, eigenständigen Verteiler aufgebaut. Somit sollte der Fehler behoben sein. Bitte zögert in Zukunft nicht, uns direkt anzusprechen.

Bitte bleibt gesund und optimistisch… es kann nur besser werden!

Wenn ihr Anregungen, Sorgen, Nöte und Probleme habt, scheut euch nicht den Kontakt zu uns zu suchen.

Bleibt gesund.

Herzliche Grüße Annett, Lisa und Jens (SPD Ortsverein Goslar)

 

18. Januar 2021

Die SPD Fraktion stellt sich. Hier Thema Fliegerhorst Nord.

Von Urte Schwerdtner (Fraktionsvorsitzende und OB-Kandidatin), Martin Mahnkopf (Fraktions-Vize) und Stefan Eble (Ratsherr und Fraktionsmitglied).

Weder ängstliches Wegducken noch Beharren auf Maximalforderungen bringen Goslar nach vorne.

Die SPD Ratsfraktion Goslar hat seit der Auslegung des Bebauungsplanes Fliegerhorst Nord im Winter 2020 viele Ortsbegehungen, Gespräche mit Befürwortern, Kritikern, der Verwaltung und dem Investor durchgeführt. Dieses geschah immer mit dem Ziel, eine gute Kompromisslösung zum Wohle der Weiterentwicklung zu finden. Das Neubaugebiet Nord kann in der Entwicklung und Planung nicht isoliert betrachtet werden.  Aus diesem Grund hat die SPD-Fraktion Verbesserungsvorschläge zu den Themen Radfahrwege, Durchlässigkeit zum Grauhöfer Holz, Verkehrsberuhigung, Ladestationen, Baumpflanzungen und einer Verdeutlichung der Historie des Fliegerhorstes mit Sitzgelegenheiten per Ratsantrag eingereicht.

Sehr gerne hätten wir alle Änderungsanträge im Sinne einer Optimierung des Fliegerhorstes bereits in der Bauausschusssitzung am 14.1.21 behandelt. Die Fachbereichsleiterin Bau und der Stadtentwickler haben dies in der Sitzung unterstützt, Oberbürgermeister Dr. Junk und die CDU -Fraktion haben leider abgelehnt. Deshalb werden wir am 11. März mit Energie die oben genannten Verbesserungsmaßnahmen diskutieren und hoffentlich auch beschließen.

Rechtsverstöße, wie z.B. eine möglicherweise vorzeitige, ungenehmigte Baumfällung oder möglicherweise illegale Müllablagerungen, müssen selbstverständlich geahndet werden. Dafür ist aber weder der Bauausschuss noch der Rat der Stadt Goslar zuständig. Aus diesem Grund darf die Diskussion dieser Vorwürfe nicht mit dem eigentlichen Ratsbeschluss über den Bebauungsplan vermengt werden.

In der Diskussion darf man auch die Vorgeschichte nicht vergessen: Die Stadt Goslar war finanziell nicht in der Lage, das Fliegerhorstareal aus eigener Kraft zu entwickeln, so dass wir dankbar sind, dass Investoren gefunden wurden, die die Umsetzung und das finanzielle Risiko übernommen haben. Ohne sie wäre der Fliegerhorst vermutlich noch immer komplett eingezäunt, die denkmalgeschützten Gebäude wären verfallen und die einzigen Bewohner wären Wildschweine und Rehe.

Das oft zitierte „Ackersgutachten“ aus 2010/11 formulierte Maximalforderungen. Dessen Prämissen sind längst überholt. Eine Aufstellung einer Bebauungsplanung ist kein Wunschkatalog. Am Ende muss es immer Jemanden geben, der die Umsetzung finanziert. Und Jeder, der Anträge stellt, sollte zugleich auch einen entsprechenden Finanzierungsvorschlag präsentieren.

Jede Ablehnung und auch eine Verzögerung der Entscheidung über den Bebauungsplan verursacht einen Millionenschaden: Grundstückskaufverträge müssen rückabgewickelt werden, Bauherren müssen ihre Bauverträge kündigen und Schadenersatz oder Vertragsstrafen zahlen und das Baugebiet wird lange – vielleicht sehr lange oder für immer – brachliegen.

Wir finden, dass unser Änderungsantragt deutliche Verbesserungen in vielen Teilbereichen für den gesamten Fliegerhorst bringen kann. Auch der neue Antrag der FDP mit zwei Grünzügen unterstützt unsere Vorstellungen und würde ebenfalls die bisherige Planung aufwerten.

Selbstverständlich sollen Anpflanzungen nicht auf einer möglicherweise illegalen Müllhalde erfolgen, sondern erst nach einer ordnungsgemäßen Entsorgung und Bodenvorbereitung.

Wir waren und sind nach wie vor daran interessiert, mit allen Beteiligten gemeinsam das Fliegerhorstgelände weiter zu entwickeln. Bei allem Verständnis für emotionale Bewertungen:

Ratsmitglieder sind nicht Einzelinteressen oder Investoren, sondern dem Allgemeinwohl, den Interessen der Stadt und ihrer Bürger verpflichtet. Hierzu sind manchmal Kompromisse erforderlich. Maximalforderungen können selten durchgesetzt werden.

 

15.Januar 2021

GoslarSPD sagt Mitgliederversammlung am 21.01.2021 ab.
Die Vorsitzende der GoslarSPD, Annett Eine,  hat zusammen mit der nominierten SPD-OB-Kandidatin Urte Schwerdtner die Reißleine gezogen. Am 21.01. wird keine Nominierungsveranstaltung stattfinden.
„Wir müssen ein ganz neues Konzept ausarbeiten. Denn längst pfeifen es die Spatzen von den Dächern der Kaiserpfalz: Urte Schwerdtner ist nach Willen der Parteigremien Spitzenkandidatin der GoslarSPD für das Amt der  Oberbürgermeisterin (des OBs). Dennoch fehlt das alles entscheidende Mitgliedervotum. Wir hatten für den 21.01.2021 auf unserer Kick-off-Veranstaltung Alles geplant. Eigentlich lief es bisher nach Plan. Wir hatten so gehofft, dass der lock-down ab Mitte Januar entschärft würde. Und nun dies! Die Entwicklungen der letzten Tage bzgl. des Infektionsgeschehens  im Landkreis und die Verschärfungen des Lockdowns machen eine Durchführung dieser Veranstaltung  zunichte.
Gerne wollen wir die Gäste unserer Homepage an der internen Diskussion der letzten Tage teilhaben lassen. Denn formal hätten wir bei Einhaltung eines strengen Hygienekonzeptes durchaus tagen können. Aber wir sahen große Akzeptanz- und Argumentationsprobleme gegenüber der Öffentlichkeit. NIcht alles was legal ist ist auch legitim. Wir können es nach unserer Einschätzung den Bürger*innen nur schwer erklären, dass unsere Partei eine Versammlung durchführt, während z.B. eine professionelle Kinderbetreuung zzt. maximal eingeschränkt ist, viele Firmen ihre Mitarbeiter*innen ins Homeoffice schicken oder ganze Branchen ihre Geschäftstüren schließen müssen. Die Menschen erfahren jeden Tag von tausenden Menschen, die an oder mit Corona sterben.
Die Öffentlichkeit legt zu Recht strenge Maßstäbe an, wenn es um die Vorbildfunktion von politischen Parteien geht. Wir selber empfinden auch die große Verantwortung, Alles in unserer Macht Stehende zum Schutz der Menschen zu tun. Dazu gehört auch das unmissverständliche Signal, dass alle überflüssigen Formate zu unterbleiben haben. 
Jedoch haben wir als Partei auch einen demokratischen Auftrag. Wir wollen und müssen gerade als Sozialdemokraten dafür Sorge tragen, dass trotz Pandemie die Kernelemente der den Rechtsstaat legitimierenden Wahlen stark bleiben. Deshalb ist die Absage des ursprünglichen Konzepts nur ein Zwischenschritt. 
Wir planen nun angesichts der neuen rechtlichen Vorgaben ein angepasstes, innovatives und in jedem Fall pandemiegerechtes Format für unsere geplante Kick-off Veranstaltung. Es gilt, peinlich genau die neuen Formalien und Richtlinien einzuhalten. Wir sind dazu mit unserem SPD-Bezirk im Gespräch. 
Fazit: Wir sind an einem Ersatzformat dran. Bis dahin bleibt gesund und optimistisch.
Herzliche Grüße Annett „

09.Januar 2021

Das Optimierungspaket der SPD-Ratsfraktion zur Bebauung des Fliegerhorsts hat nicht bei allen Anklang gefunden. Während z.B. einige Bauwillige sich sehr positiv äußern, gab es von anderer Seite (insbesondere politische Mitbewerber) kritische Bemerkungen bzw. offene Polemik. Um die Diskussion vielleicht nochmal etwas zu versachlichen und ständig wiederkehrende gleiche Kommentare zu vermeiden hat Stefan Eble, SPD Ratsherr hier einige Fakten/ Standpunkte  zusammengetragen. Grundsatz: Wir brauchen bei so wichtigen Entscheidungen die offene Debatte. Dafür steht die SPD-Ratsfraktion. Aber der Meinungsaustausch sollte möglichst faktenbasiert sein.

1.) Die Stadt Goslar, OB Dr. Junk und seine Verwaltung waren nicht in der Lage, das Fliegerhorstareal aus eigener Kraft zu entwickeln und waren dankbar, dass sich Investoren fanden, die die Arbeit und das finanzielle Risiko übernehmen.

2.) Ohne die Investoren wäre das Fliegerhorstareal vermutlich noch immer komplett eingezäunt, die denkmalgeschützten Gebäude wären vermutlich alle verfallen und die einzigen Bewohner wären Wildschweine und Rehe.

3.) Das Ackersgutachten formulierte Maximalforderungen, dessen Prämissen sind längst überholt.

4.) Bebauungsplanung ist nicht „Wünsch dir was“. Am Ende muss es immer einen geben, der alle Wünsche bezahlt. Und alle, die Anträge stellen und Wünsche für die Gestaltung des Fliegerhorstes stellen, sollten auch sagen, wer diese bezahlen soll.

5.) Allen Kritikern sollte klar sein, dass eine Ablehnung – und auch eine Verzögerung – der Entscheidung über den Bebauungsplan Millionenschaden verursacht: Grundstückskaufverträge müssen rückabgewickelt werden, Bauherren müssen ihre Bauverträge kündigen und Schadenersatz oder Vertragsstrafen zahlen und das Baugebiet wird lange – vielleicht sehr lange oder für immer – brach liegen.

6.) Alle Kritiker – auch Herr Schwenke de Wall sen. – hatten lange Zeit, sich mit den Plänen zu beschäftigen und Kritik zu äußern. Herr Schwenke de Wall gehörte mit seinem Unternehmen ja auch zu den Investoren der ersten Stunde. Anstatt seine Vorstellungen damals umzusetzen, zog er es vor auszusteigen, überließ Arbeit und Risiko anderen und tritt jetzt nach.

7.) Rechtsverstösse wie z.B. eine möglicherweise ungenehmigte und vorzeitige Baumfällung oder möglicherweise illegale Müllablagerungen müssen selbstverständlich geahndet werden. Dafür ist aber weder der Bauausschuss noch der Rat der Stadt Goslar zuständig.

8.) Allein der Änderungsantrag der SPD bringt deutliche Verbesserungen in vielen Teilbereichen. Jeder Fraktion steht es frei, weitere Verbesserungen zu beantragen und deren Finanzierung sicherzustellen. Verzögerungen sollten jedoch vermieden werden.

9.) Selbstverständlich sollen Anpflanzungen nicht auf einer möglicherweise illegalen Müllhalde erfolgen sondern erst nach einer ordnungsgemäßen Entsorgung und Bodenvorbereitung.

10.) Ratsmitglieder sind nicht Einzelinteressen oder Investoren, sondern dem Allgemeinwohl, den Interessen der Stadt und ihrer Bürger verpflichtet. Hierzu sind manchmal Kompromisse erforderlich. Maximalforderungen können selten durchgesetzt werden.

8.Januar 2021

OkerSPD zum GZ Artikel vom 29.12., „Gelber Fluss“

Mit Sachverstand Ökonomie und Ökologie zusammenbringen. SPD setzt auf kluge Nachnutzung.

Der „gelbe Fluss“ ist in der Tat ein Symptom für die immer noch feststellbaren Materialströme des Bergbaus im Harz. Özgur Göktay, Vorsitzender der OkerSPD, begrüßt sehr, dass das Thema aus den Hinterzimmern wieder auf die öffentliche Tagesordnung kommt. „Dabei ist eine angemessene Erneuerung von Hinweisschildern zum Schutz der Bevölkerung erst einmal absolut dringend“.  Aber wäre natürlich keine nachhaltige Lösung und erst recht nicht das, was uns mittelfristig zufrieden stellt. „Wir wollen einen nachhaltig-kreativen Umgang mit der Situation. Die Umweltherausforderung mit einem tragfähigen Finanzkonzept verbinden ist unser Ziel“.  Die SPD-Abteilung Oker hatte deshalb bereits vor Monaten das Potential der Altlast zum Thema gemacht. Es gab Gespräche mit Wissenschaftlern und Unternehmern.  Denn eines müsse allen klar sein: das ganze Gebiet ist eine echte Herausforderung. Neben der umgehenden und eigentlich rasch lösbaren Neutralisation der Wässer geht es gleichermaßen um die Standfestigkeit des Absitzbeckens auf geologisch schwierigem Untergrund und die Metallablagerungen mit all ihren wirtschaftlichen und ökologischen Aspekten. So wartet die OkerSPD sehr gespannt auf zukunftsweisende Veröffentlichungen im Januar zur weiteren Bearbeitung, die den ökonomischen und den ökologischen Herausforderungen Rechnung trägt.  „Wir wissen sehr genau, dass die Zuständigkeiten sehr komplex und die Lösungswege sehr vielschichtig sind. Unser MdL Dr. Saipa hat in Hannover deshalb frühzeitig Kontakt zum Umweltministerium aufgenommen. Minister Olaf Lies hat seine koordinierende Mitwirkung angeboten. Im ersten Quartal ist ein Dialogtisch verabredet.  Da sollten gerade die in dieser Sache wichtigsten Behördenvertreter komplett dabei sein.  Es geht dann um  wissenschaftliche, ökologische und zeitliche Rahmensetzung. So rasch wie möglich müssen aber auch die finanziellen Aspekte auf den Tisch“ so Göktay.

07.Januar 2021

Ratsfraktion der SPD Goslar zum Bebauungsplan Fliegerhorst: Chancen nutzen, Verfehlungen nicht unter den Teppich kehren.

 „Seit Jahren arbeitet die SPD-Ratsfraktion konstruktiv mit, um eine positive Zukunft des Fliegerhorstgeländes zu unterstützen. Bis heute sehen wir in der Entwicklung eine riesige Chance für Goslar. Wir übersehen dabei nicht, dass nicht alle Möglichkeiten optimal genutzt wurden“, so Urte Schwerdtner, die Fraktionsvorsitzende der SPD im Rat der Stadt Goslar. In jüngster Zeit überschatten obendrein die vorpreschende Abholzung von Bäumen oder die aufgedeckten Bauschuttablagerungen das Geschehen. Die SPD-Fraktion ist dabei klar in ihrer Haltung: Verstöße gegen Recht und Gesetz müssen geahndet werden; sie setzt auf ein klares Handeln des zuständigen Landkreises.

Die SPD-Ratsfraktion hält dennoch fest: man müsse das Gesamtprojekt Fliegerhorst sowie die grundsätzlich positiven Signale für die Gesamtstadt im Blick behalten. „Die SPD Fraktion hat aus diesem Grund für den hoffentlich erfolgreichen Abschluss gearbeitet. Sowohl vor als auch während des Bebauungsplanverfahrens in diversen Ortsterminen und Gesprächen mit Beteiligten. Immer haben wir versucht, alle wesentlichen Interessen zu berücksichtigen und eine gute Lösung zu erarbeiten“, so die Fraktionschefin Urte Schwerdtner. „Unser Fraktionsvize Martin Mahnkopf hat nach Gesprächen mit dem Arbeitskreis Fliegerhorst dessen Wünsche, Anregungen und auch die Kritikpunkte in die Fraktion transportiert. Mit diesen Informationen ertüchtigt, konnten wir die Sitzungsvorlage der Verwaltung zu dem Bebauungsplan inkl. der entsprechenden Prüfung der Eingaben aufgrund der Auslegung mit klaren Vorstellungen prüfen“, so die Fraktionschefin.

Hinter den Kulissen lief während der vielen Monate eine möglichst genaue Prüfung auf vollen Touren. Immerhin galt es viele Aspekte zu wägen: die relevanten Eingaben aufgrund der Auslegung des Bebauungsplanes genauso wie die Konzepte der Sitzungsvorlagen oder aber auch die Ideen und Anregungen der AK Fliegerhorst und der zukünftigen Bauherren. „Immer wieder, zuletzt sogar während der Weihnachtszeit, haben wir das Gespräch mit den Beteiligten gesucht. Auch mit dem Investor haben wir Fehlentwicklungen und Kompromisslösungen diskutiert“. Vize Martin Mahnkopf ergänzt: „Ein großer Teil unseres mittlerweile zusammengekommenen Wissens fließt nunmehr, nach gewissenhafter Abwägung aller Argumente, in einen umfassenden Ergänzungsantrag im Sinne der Optimierung des Fliegerhorstes ein“. Stefan Eble, der sich ebenfalls in vielen Details hineingearbeitet hatte, zieht ein stolzes Fazit „Einmal mehr hat die SPD-Fraktion  gezeigt, dass sie ihrem Leitgedanke einer konstruktiven Kommunalpolitik gerecht wird“.

 

Nachfolgend einige Eckpunkte des Antrags:

  • Die SPD setzt auf viel mehr Bäume im neuen Quartier. „Ein absolutes Muss für eine lebens- und liebenswerte Wohnqualität“. Sie schlägt deshalb eine zusätzliche Baumallee an der Straße „Im Fliegerhorst“ und/oder am Franzosenhai vor sowie Waldergänzungen, z.B. auf dem Gebiet der aktuellen Lagerfläche des Bauschutts. „Wir haben in mehreren Gesprächen dem Investor unsere Kritik zur verfrühten Abholzung der Bäume mitgeteilt. Wir haben auch mit Bauwilligen gesprochen. So entwickelte sich unsere aktuelle Vorstellung, dringend weitere Ausgleichsflächen im Fliegerhorst zu suchen. Wir freuen uns sehr, dass uns die vorgeschlagenen neuen Maßnahmen im Sinne der Lebensqualität und Umwelt gemeinsam gelungen sind“, freut sich Mahnkopf.
  • Die berechtigte Kritik hinsichtlich fehlender Radwege wurde aufgenommen und es wurden daraus konkrete, realisierbare Vorschläge gemacht: Im nördlichen Bereich sowie Richtung Jürgenohl baut aktuell der Investor die Zwischenanschlüsse für Fuß- und Radwege. Um ein durchgängiges Radwegesystem im Fliegerhorst zu erreichen, sollen nach Vorstellung der Sozialdemokraten Straßen im Fliegerhorst mit Piktogrammen versehen werden.  Damit wären die Radwege Görgweg, Grauhöfer Landwehr und Jürgenohl verbunden. Auch soll – soweit rechtlich möglich – eine Tempo-30-Zone für den gesamten Fliegerhorst eingeführt werden.
  • Schaffung von geschichtlichen Bezügen: Es werden Vorschläge für einen historischen Rundganges gemacht. Konkret werden aussagekräftige Exponate erwartet, die Integration der bereits beschlossene Stelen sowie die Installierung von Sitzbänken. Für die Entwicklung des Rundgangs schlägt der Kulturausschussvorsitzende Mahnkopf die Expertise der Geschichts- und Kulturinteressierten vor. Stefan Eble ergänzt: „In vielen Gesprächen wurde von den Bürgerinnen und Bürgern immer wieder an das früher vorhandene Düsenflugzeug an der Einfahrt zum Fliegerhorst als Erkennungsmerkmal erinnert“.

Urte Schwerdtner fasst zusammen: „Ich bin aufgrund unserer Ergänzungsvorschläge zur Verwaltungsvorlage zuversichtlich, Einvernehmen erreichen zu können. Wir haben die Anregungen und Kritiken aller Beteiligten sehr ernst genommen und daraus ein großes Optimierungspaket geschnürt. Im Sinne der Umwelt, der Lebensqualität, der Geschichte und nicht zuletzt für die neuen Bewohner des Fliegerhorstes hoffen wir auf eine positive Ratsentscheidung. Eine Verzögerung für die Bebauung darf dabei nicht entstehen!“.

 Hier der Änderungsantrag zur Sitzungsvorlage 2020/059-03 im Detail. Bei Unklarheiten oder Fragen können Sie gerne Ihre SPD Ratsvertreter kontaktieren .                    

 Ergänzungsmaßnahmen zur positiven Entwicklung des Fliegerhorstes Beschlussvorschlag:
  1. Die Beschlussvorschläge I.-IV. der Vorlage 2020/059-03 bleiben bestehen.
  2. Die Verkehrssicherheit und Nutzbarkeit für Radfahrer im Fliegerhorst werden verbessert. Dieses geschieht dadurch, dass Radwege/-streifen durch farbige Markierungen (Piktogramme) besser kenntlich gemacht werden und für Radfahrer geeignete Wegeverbindungen durch den Fliegerhost beschildert werden.
  3. Im gesamten Fliegerhorst – soweit rechtlich zulässig – wird eine Tempo-30.
  4. Die Durchlässigkeit in Richtung Grauhöfer Holz wird geprüft und könnte dadurch weiter verbessert werden, dass im Baugebiet Brunnenkamp eine zusätzliche Wegeverbindung für Fußgänger und Radfahrer von der Straße Försterkamp zum östlich davon verlaufenden Waldweg geschaffen wird. Alternativ wird eine Durchlässigkeit im Südosten des Baugebietes Brunnenkamp geprüft.
  5. An der Straße „Im Fliegerhorst“ wird zwischen der Grauhöfer Landwehr und der Einmündung Walter-Krämer-Str. eine Baumallee gepflanzt. Die Kosten sind vom Eigentümer zu übernehmen. Als Alternative oder Zusatzbepflanzung bietet sich die Straße Franzosenhai als Stärkung der Südradwegeverbindung über die Fläche Senevita an. Die Verwaltung führt dazu Gespräche mit den Eigentümern der Grundstücke.
  6. Auf Kosten des Eigentümers erfolgt eine Waldanpflanzung auf der aktuellen Ablagerungsfläche des Bauschutts im nördlich angrenzenden Wald nach Beendigung der Lagerung und/oder am Entwässerungsgraben Brunnenkamp/Richtung Grauhöfer. Die Verwaltung führt dazu Gespräche mit dem Eigentümer.
  7. Die Verwaltung prüft mit den Investoren des Fliegerhorstes die Einrichtung von Ladestationen im öffentlichen Raum inkl. diesbezüglicher Fördermöglichkeiten.
  8. Die Verwaltung entwickelt mit historisch Interessierten einen Rundweg durchden Fliegerhorst. An geeigneten Stellen werden Sitzgelegenheiten aufgestellt. Die geschichtliche Bedeutung des Fliegerhorstes wird durch die bereits beschlossenen Ratsentscheidungen weiterverfolgt, mit dem Ziel einer Berechnung der Kosten für den Haushalt 2021.
  9. An einer geeigneten Stelle (z.B. im Einfahrtbereichen zum Fliegerhorst oder in den Kreiseln) wird mindestens ein Exponat mit einem Bezug zum Fliegerhorst aufgestellt.

 

05.Januar 2021

Annett Eine (Vors. Goslar SPD): Wann immer möglich, finden unsere politischen Dialogformate auch zu Beginn des Jahres 2021 weiterhin online statt.

„Nachdem wir in 2020 bereits gute Erfahrungen bzgl. Online-Formaten für den politischen Dialog (OV-Sitzungen, Abteilungssitzungen usw.) gesammelt haben, setzen wir zumindest auch im ersten Halbjahr 2021 verstärkt auf solchen digitalen Austausch. Gerade die Online-Mitgliederkonferenz im Dezember zeigte uns, dass wir so die meisten unserer Mitglieder zeitnah, interaktiv und gleichzeitig in gesundheitlich notwendiger räumlicher Distanz erreichen. Dieses Format werden wir  deshalb weiter ausbauen, auch um über unsere Parteigrenzen hinaus die politisch Interessierten in unsere Arbeit mit einzubeziehen. Die Akzeptanz der Telko und Videokonferenzformate, so stellen wir erfreut fest, ist in den letzten Monaten deutlich gestiegen.

Einziger Wermutstropfen ist: Aus rechtlichen Gründen muss die  Nominierungsveranstaltung am 21.Januar als Präsenzveranstaltung durchgeführt werden. sein. Unter einem strengen Hygieneregime werden wir an diesem Donnerstag endlich das Mitgliedervotum für unsere Spitzenkandidatin/ unseren Spitzenkandidaten einholen.“

 

01.Januar 2021

Liebe Mitbürger*innen.

Ein neues Jahr heißt neue Hoffnung, neue Gedanken, neue Wege zum Ziel und neue Herausforderungen. Lassen Sie uns diese Herausforderungen gemeinsam angehen, auf dass es ein gutes Jahr wird. Wir wünschen Ihnen und Ihren Lieben ein gutes und gesundes 2021.

Ihre GoslarSPD