30.Juli 2020
Brief des SPD-OV vom 30.07. ans Verteidigungsministerium
Bitte: Rücknahme des Einspruchs Ihres Ministeriums gegen den Verkauf der Firma PPM Langelsheim
Sehr geehrte Frau Bundesministerin Kramp-Karrenbauer.
Bitte geben Sie der Firma PPM Langelsheim die Chance auf eine gesunde Zukunft.
Das im Kern gesunde Unternehmen braucht aktuell neue Investoren. Nach meinen Informationen gibt es Interessenten, die aber an dem Einspruch Ihres Ministeriums scheitern. Viele in unserer Region wollen und können dieses Veto Ihres Hauses nicht hinnehmen:
- Bleibt es bei der Entscheidung Ihres Hauses, stehen unmittelbar wertvolle Arbeitsplätze vor dem Aus. Betroffen sind bekanntermaßen aber auch die Familien, die Dienstleister der Region und bisherige Kunden.
- Die Firma PPM Langelsheim gehört zu dem wichtigen Potpourri der metallurgischen Kompetenz in unserer Region. Wir sollten und können uns keinen „Brain-Drain“ leisten; von der qualifizierten Zusammenarbeit mit den Spezialisten bei PPM hängt eben auch der in Deutschland vielerorts so sehr vermisste innovativer Wissenstransfer ab.
- Seit Jahrhunderten ist unsere Region von Metallurgie geprägt. Praktisch jeder industrielle Standort im Vorharz, der nicht mehr aktiv betrieben wird, hinterlässt schwierige Altlastensituation. Da steht die gesamte Gesellschaft in einer großen Generationenverantwortung.
- Wenn der Grund für den Einspruch Ihres Ministeriums gegen den Verkauf der Firma PPM Langelsheim darin zu suchen ist, dass das in Langelsheim vorhandene Knowhow resp. die entspechenden Produktionsanlagen für Deutschland/ Europa strategisch wichtig sind, bitten wir um eine faire Differenzierung:
- die Unternehmensteile, die aktuell zum Verkauf stehen, sind nach Auskunft der Betriebsräte eben nicht sicherheitsrelevant. Unter diesen Voraussetzungen ist der Einspruch nicht nachvollziehbar.
- die Unternehmensteile, die sicherheitsrelevant sind, können unserem Land nur dann dienlich sein, wenn sie wirtschaftlich sicher getragen werden. Wenn Ihr Einspruch bestehen bliebe, wäre nach unserer Kenntnis das wirtschaftliche Überleben eben nicht gesichert. Wir sollten dann auf Vorschläge aus Ihrem Hause hoffen dürfen, wie die verlässliche Zukunft dann zu gewährleisten wäre.
In der Hoffnung, dass es rasch zu einer Neubewertung in Ihrem Hause kommt,
verbleiben wir mit freundlichen Grüßen
Annett Eine, Jens Kloppenburg
(für den Ortsverein der SPD Goslar)
23. Juli 2020
Veröffentlichung des anonymisierten Prüfungsberichts des RPA zur Abwicklung des Projektes „Brachflächenrecycling Kattenberg
Hier geht es zum Prüfungsbericht:
16. Juli 2020

Unter fachkundiger Führung des Leiters des Goslarer Gebäudemanagements Herrn Oliver Heinrich haben einige Mitglieder der SPD-Abteilung Altstadt und die SPD-Bauausschussmitglieder Manfred Dieber, Erol Gültepe und Stefan Eble die Baustelle des historischen Rathauses am Marktplatz besichtigt. Alle Teilnehmer waren beeindruckt von den Schwierigkeiten (und Kosten), die eine solche Baumaßnahme mit sich bringt – aber auch von den kreativen Lösungen, die vom GGM, den Architekten und den Handwerkern erarbeitet werden konnten.
Insbesondere das Spannungsfeld zwischen Denkmalschutz und Erhalt der historischen Bausubstanz auf der einen Seite und zeitgemäßer Ausstattung und Nutzbarkeit (Lüftung, Fluchtwege, Beleuchtung, Fahrstühle, Barrierefreiheit, IT usw.) für das Welterbezentrum, Ratssitzungen und die GMG auf der anderen Seite hat, zu zeitlichen Verzögerungen und Mehrkosten geführt. Viele nicht vorhersehbare „Überraschungen“ haben die Fachleute immer wieder vor Herausforderungen gestellt. Das Endergebnis nach der Fertigstellung – voraussichtlich Mitte 2021 – wird sich jedoch nach Überzeugung der Teilnehmer sehen lassen können.

Einige Teilnehmer der Führung erinnerten sich an ihre eigenen Erlebnisse im Rathaus: Schiedsmann Siegfried Rey konnte von Schiedsverhandlungen im Rathaus berichten, Rechtsanwalt Stefan Eble erinnerte sich an Sitzungen des Arbeitsgerichts Braunschweig und Ex-OB Dr. Otmar Hesse an die Arbeit in seinem damaligen Dienstzimmer. Wer sich einen eigenen Eindruck verschaffen will, kann dieses unter https://roundme.com/tour/214277/view/590378/ tun.