29.OKtober 2020
Fachdialog Pflege wg. gestiegener Coronazahlen abgesgt:
Die für den Hessenkopf geplante Veranstaltung mit Sozialministerin Carola Reimann wurde abgesagt; die Corona-Gefährdungslage lässt die Teilnahme der Ministerin nicht zu. Aufgeschoben ist nicht aufgehoben: Angesichts der Brisanz und Bedeutung des Themas für die Zukunft soll der Fach-Dialog auf die Nach-Corona-Zeit verschoben werden. DEnn es geht grundsätzzlich um eine Neupositionierung der Pflege. Der Applaus (für Pflegekräfte) kann nicht alles gewesen sein. Wir müssen über die angemessene Anzahl der Pflegekräfte ebenso neu nachdenken wie über bessere Pflegestandards, faire Arbeitsbedingungen und eine wohnortnahe Infrastruktur. Wir müssen uns verstärkt darum kümmern, Nachwuchs zu gewinnen. Das wird ein langer Weg sein. Kurzfristig sollten wir Pflegekräfte durch Pflegeassistenten von der Bürokratie entlasten, damit die Fachkräfte, die da sind, den Rücken frei haben, sich um die pflegebedürftigen Menschen zu kümmern.
26.Oktober 2020

Die SPD Goslar ist geschockt: Unser Genosse Thomas Oppermann ist überraschend gestorben. Er war zuletzt als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Goslar ein überaus beliebter und engagierter Vertreter seines Wahlkreises Göttingen. Seine politische Karriere begann im Jahr 1980. Bevor er in den Bundestag einzog, war er in der niedersächsischen Landespolitik aktiv und unter anderem Wissenschaftsminister. Mit Oppermann verliert unsere Region einen versierten Politiker, der Bundestag einen herausragenden Vizepräsidenten und die SPD einen leidenschaftlichen und kämpferischen Genossen. „Wir alle verlieren einen aufrechten Sozialdemokraten, der bereits als junger Mann bei der Aktion Sühnezeichen seine innere Haltung zum Ausdruck brachte: Sozial, demokratisch, klug, geschichtsbewusst und den Menschen verpflichtet“. Unser ganzes Mitgefühl gilt seiner Familie. Thomas wird uns fehlen.
26.Oktober 2020
25.Oktober 2020
Corona_VO_kompakt_-_berarb._Version_-_gltig_ab_23_.10_.2020_
20.Oktober 2020
Einladung zum Fachdialog „Pflege“
Wir alle wissen, was Sie nicht nur in der Corona-Krise Enormes für die Menschen geleistet haben. Der Applaus war landauf und landab deutlich zu vernehmen. Dennoch sind wir uns sicherlich einig: Es lässt sich so manches verändern und verbessern. Der Applaus kann nicht alles gewesen sein. Das ist insbesondere die Auffassung von unserer SPD-Goslar-Vorsitzenden Annett Eine und unserer SPD-Goslar-Fraktionsvorsitzenden Urte Schwerdtner.
Deshalb laden wir Sie zu einem Meinungs- und Informationsaustausch mit der niedersächsischen Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, Frau Dr. Reimann zum 29.10.2020 (17.30 bis 19.00 Uhr im Haus Hessenkopf) ein.
An diesem Tag wird auch unser Landtagsabgeordneten Dr. Alexander Saipa dabei sein, um unmittelbar Ihre Erfahrungen aus der Praxis aufzunehmen und diese dann wirksam in die Kreis- und Landtagsarbeit einfließen zu lassen.
Bitte haben Sie Verständnis, dass wir wg. der aktuellen Pandemie die Teilnehmerzahl auf insgesamt 30 Personen begrenzen müssen. Deshalb sollten aus den verschiedenen Bereichen jeweils nur ein Vertreter entsandt werden. Und: Bitte melden Sie sich konkret an unter annetteine@nullgmail.com an.
Wir freuen uns, Sie gesund am 29.10. begrüßen zu können.
Mit freundlichen Grüßen i.A. Kirsten Bittner und Jens Kloppenburg
10.Oktober 2020
Goslar-SPD, Abteilung Altstadt
Einladung zum Bürgerstammtisch
21.10.2020, 19.00 Uhr, Brauhaus
Auf der TO
TOP 1: Bericht OVV v. 14.10.2020
TOP 2: Wahl der Delegierten für die Unterbezirkskonferenz am 26.11.2020
TOP 3: Bericht Wahlkampfteam
TOP 4: Verschiedenes.
PS: Wg. der aktuellen Hygienevorschriften bitte vorher beim Abteilungsvorsitzenden anmelden
06.Oktober
Vorbereitet in den Wahlkampf… Kick-off Veranstaltung der Goslar-SPD am
05.11.2020 um 19:00 Uhr im Klosterhotel Wöltingerode, Wöltingerode 3 38690 Vienenburg.
„Wahlen allein machen noch keine Demokratie“ (Barack Obama). Wie wahr! Für das Wahlrecht von Mann und Frau haben Generationen vor uns unermüdlich, oftmals mit hohem persönlichem Einsatz, aber letztendlich mit Erfolg, gekämpft. Wir sind heute gefordert, engagiert dafür zu werben, dass dieses Wahlrecht jetzt auch ausgeübt und genutzt wird, damit unsere Demokratie glaubwürdig, lebendig und stark bleibt.
Zur Demokratie braucht es aber tatsächlich mehr. Demokratie braucht den offenen und fairen Meinungsaustausch. Sie braucht den respektierten öffentlichen Raum. Sie braucht den respektvollen Rahmen. Sie braucht Anerkennung von Entscheidungen. Sie brucht Minderheitenschutz. Und sie braucht das wahrhaftige Bemühen um Wahrheit.
Demokratie braucht genauso Klarheit. So sagen wir ganz klar: Wer provozierend mit Reichs- und Reichskriegsflaggen (angeblich im Namen der Demokratie!) wedelt, wer gar Angriff auf Parlamentsgebäude zelebriert oder wer fake-news bewusst zur Manipulation nutzt, der kann kein Freund unserer freien, demokratischen Gesellschaft sein. Unser sozialdemokratisches Herz und unser durch die Geschichte sensibilisierter Verstand werden das nicht hinnehmen. „Nein den rechten Hetzern und den Gegnern unserer Demokratie“.
Demokratie bleibt verletzlich. Nichts ist selbstverständlich! Letztendlich sind auch die Prinzipien Menschenwürde, Sozialstaatlichkeit, REchtstaatlichkeit und allgemeines Wohlergehen immer wieder neu zu erstreiten. Es geht darum, dass aus Untertanen in unserer Gesellschaft dann freie, aufrechte Bürger werden können.
Demokratie nutzt die Meinungsvielfalt, um nach leidenschaftlicher Debatte die besten Lösungen/ einen Interessenausgleich zu finden. Sie hat deshalb niemals einen Perfektionsanspruch. Sie bedarf der ständigen Nachjustierung, z.B. in Bezug auf tatsächliche Teilhabe oder die faire Verteilung des Wohlstands. Mit guter politischer Arbeit werden wir den Hetzern den Boden entziehen.
Demokratische Wahlen bleiben für ein weltoffenes, tolerantes und zukunftsfähiges Land die legitimierende Basisgrundlage.
Die Goslar-SPD will am 05.11.2020 gemeinsam die Weichen stellen für ein erfolgreiches Wahljahr 2021. Wir wählen den Stadtrat, den Kreistag, den Landrat sowie den Oberbürgermeister/in. Wir wollen in diesen Wahlen erfolgreich abschneiden, um mit demokratisch abgesichertem Auftrag dann solide und mit Sachverstand für eine gute Zukunft unserer Kommune zu arbeiten.
03.Oktober 2020
Ortstermin Schiefermühle: Für SPD und Grüne tuen sich immer mehr Fragen auf.
„So nassforsch geht das nicht“. Die SPD-Fraktion war gemeinsam mit Vertretern der Grünen vor Ort. „Bislang hat die Verwaltung noch nicht dargelegt, warum sie tatsächlich ein Interesse am Erwerb des Areals hat“, stellte Fraktionschefin Urte Schwerdtner klar. Die Sozialdemokraten erwarten jetzt von der Stadt eine überzeugende Antwort auf diese Kernfrage. „Je mehr wir uns mit der Thematik beschäftigen, desto mehr Fragen tauchen auf. Auf Grundlage der bisherigen Informationen kann es schwerlich gelingen, eine seriöse Folgenabschätzung vorzunehmen“.