Mittwoch, 25.09. 2019

„Am 23.9.2019 hat die SPD-Ratsfraktion den Sanitär- und Umkleidebereich der Sportanlage Osterfeld besichtigt.“

„Urte Schwerdtner (r) und ihre SPD-Fraktion lässt sich über die Missstände genau aufklären“

Ratsanfrage Interessenbekundungsverfahren Osterfeld

Stadt Goslar Büro des Oberbürgermeisters

Ratsanfrage Interessensbekundungsverfahren Osterfeld

24. September 2019

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

für die SPD-Ratsfraktion stellen wir folgende Anfrage:

1. Wie ist der Sachstand beim Interessenbekundungsverfahren für potentielle Investoren hinsichtlich des Neubaus des Sanitär- und Umkleidebereichs auf der städtischen Sportanlage Osterfeld? 2. Wenn das Interessenbekundungsverfahren noch nicht begonnen (oder abgeschlossen) wurde: Welche Gründe gibt es hierfür? 3. Wann ist mit Beginn und Abschluss der Bauarbeiten zu rechnen?

Begründung:

Mit dem Ratsbeschluss vom 18.12.2019 wurde die Sitzungsvorlage 2018/135 beschlossen. Ziffer 1.) des Beschlusses lautet:

In Abarbeitung der Sportstättenprioritätenliste gemäß Beschluss des Rates der Stadt Goslar vom 25.11.2014 und auf Grundlage der Vorplanungen des Goslarer Gebäude Managements werden im Rahmen einer freihändigen Vergabe mit vorgeschaltetem Interessenbekundungsverfahren gemäß den Vorschriften des 1. Abschnitts der VOB/A potenzielle Investoren für den notwendigen Neubau eines Sanitär- und Umkleidebereiches auf der städtischen Sportanlage Osterfeld ermittelt.

In der Begründung der Vorlage heißt es u.a.:

Bereits im Rahmen der Sportstättenbereisung durch die Mitglieder des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Sport am 27.09.2014 konnten sich die Teilnehmer/innen vom desolaten Zustand der Räumlichkeiten überzeugen.

Mit Beschluss vom 19.3.2019 (Sitzungsvorlage 2019/025) hat der Rat den Haushaltssperrvermerk für den Neubau des Umkleide- und Sanitärbereichs auf der städtischen Sportanlage Osterfeld aufgehoben. In der Begründung heißt es u.a.:

Das Interessenbekundungsverfahren soll Mitte Februar 2019 mit einer bundesweiten Bekanntmachung eingeleitet werden. Im Rahmen dieses Verfahrens werden die Eignungsvoraussetzungen der Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit bei den Bewerbern ermittelt und entsprechende Nachweise abverlangt. Das Interessenbekundungsverfahrens schließt mit der Überprüfung der Eignung der Bewerber und mit der Auswahl der Bewerber durch den Auftraggeber ab, die in dem weiteren Verfahren zur Einreichung von Angeboten aufgefordert werden.

Am 23.9.2019 hat die SPD-Ratsfraktion den Sanitär- und Umkleidebereich besichtigt. Der desolate, für die Benutzer unzumutbare Zustand, ist unverändert vorhanden. Nach deren Angaben ist ein Fortgang nicht erkennbar.

Da der Zustand der Räumlichkeiten – der möglicherweise sogar gesundheitsgefährdend und rechtswidrig sein könnte – nicht länger hinnehmbar ist, bittet die Ratsfraktion der SPD um unverzügliche Aufklärung und Fortsetzung des Verfahrens.

gez. Martin Mahnkopf gez. Stefan Eble

Mittwoch, 25.09.2019

Samstag, 22.09.2019

Sanierungsbeirat Jürgenohl trifft sich am 25. September

Sanierungsbeirat Jürgenohl trifft sich am 25. September

Planung eines Quartierzentrums geht weiter
Goslar. Am Mittwoch, 25. September, findet die 5. Sitzung des Sanierungsbeirates „Jürgenohl“ ab 18:30 Uhr auf dem Energie Campus, Am Stollen 19, im GoTEC II (großer Konferenzraum) statt. In dieser Sondersitzung werden sich der Sanierungsbeirat sowie interessierte Akteurinnen und Akteure mit der weiteren Planung für die Schaffung eines Quartierszentrums in Jürgenohl beschäftigen. Gemeinsam mit der Bürogemeinschaft Morese Architekten/Ackers Partner Städtebau werden zentrale Fragestellungen und die Entwicklung eines nachhaltigen Trägerkonzeptes diskutiert. Die Sitzungen des Sanierungsbeirates sind öffentlich. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen.

Verantwortlich für diese Meldung:
Der Oberbürgermeister (V.i.S.d.P)
Charley-Jacob-Straße 3
38640 Goslar

Ihre Ansprechpartnerin:
Claudia Jagsch
Telefon: 05321-704212
Telefax: 05321-7041212
E-Mail: claudia.jagsch@nullgoslar.de

Mittwoch, 18.09.2019

Einladung SPD Nord_02.10.2019_

Freitag, 06.09.2019

Unser nächster Termin:

OVV Sitzung am 12.09.2019 um 19:00 Uhr im SPD Büro

Donnerstag, 05.09.2019