Aktuelles im September 2020

15.September 2020

SPD-Goslar, Abtlg. Nord

Einladung zum

Bürgerdialog Nr. 9/2020

7.10.2020, H+ Hotel (Krugwiese), ab 19:00 Uhr

Vorläufige Tagesordnung

  1. Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
  2. Ergänzung bzw. Genehmigung der TO und des letzten Protokolls
  3. Berichte aus/ zu
    1. Europa: BK Merkel hat es wohl eben nicht geschafft (Abschreckendes auf Moria)
    2. Bund: Olaf Scholz und kein Aufschwung für die SPD in NRW
    3. Niedersachsen-SPD: Wer wird auf Alexander Saipa im Land folgen?
    4. SPD-Bezirk/Unterbezirk: Schwerpunktthemen des SPD-Unterbezirks
    5. Landkreis/ Kreistag/ SPD Fraktion: Solidarität mit Verdi in Seesen
    6. Stadt Goslar/ Rat/ SPD Fraktion
      1. Ohlhof: Rückblick zum „OB-Termin“ zur Gestaltung des Marktplatzes in Jürgenohl
      2. Sachstand der Gestaltung Markt JO und Kramerswinkel
  • Fliegerhorst: Sachstand Änderung des Bebauungsplans 177 Fliegerhorst Nord (lt. Manfred Dieber in Arbeit)
  1. Bewertung des Finanzschadens für die Stadt Goslar durch Organisationsversagen am Kattenberg:
    • Ist eine Entschuldigung durch den OB angebracht?
    • Rücktrittsforderung ?
  2. SPD Ortsverein/ Abteilung
    1. Kandidaten der Abt. für die Kommunalwahl 2021
    2. Vorbereitung auf den Workshop des OV am 23.09.20
  • Besprechung eines Antrags zur Bodenrechtsreform (zur Beratung beim Workshop
  1. Verschiedenes

Gäste herzlich willkommen.

Gert Kannenberg  (Abteilungsvorsitzender)

 

 

 

 

September 2020: Newsletter der SPD Goslar

Liebe Leserin, lieber Leser.

Wie die Zeit doch vergeht: kaum haben wir die letzten Wahlen bewältigt, schon stehen die nächsten wieder an.  Die Bundestagswahlen 2016 waren für uns Sozialdemokraten eine herbe Niederlage. Wir hatten uns eigentlich damit abzufinden, als Opposition die Geschicke unseres Landes zu begleiten.

Aber durch die Arroganz der FDP kam es dann nicht zu einer möglichen Jamaikakoalition. Soviel Überheblichkeit gab es in der Geschichte des Nachkriegsdeutschlands selten.

So kam es am Ende des Tages zur Gewissensfrage: Doch wieder in Regierungsverantwortung? Viele Sozialdemokraten sahen das skeptisch. Der geschäftsführende Vorstand der Goslar-SPD spürte diese Unsicherheit auch in den eigenen Reihen… Letztendlich hat sich unsere Bundes-SPD der Verpflichtung zur Mitgestaltung unseres Landes und der damit verbundenen Herausforderung gestellt und, wie wir meinen, sich im Rahmen der Möglichkeiten in einer Koalition souverän, aufrecht und mit guten Ergebnissen geschlagen.

Dennoch hat sich die SPD in der prognostizierten Wählergunst prozentual nicht erholt. Haben wir uns beim „Vermarkten der Erfolge“ zu wenig mit der Sache und zu viel mit uns selbst beschäftigt? So hatten wir in der Zwischenzeit mit Andrea Nahles eine engagierte Vorsitzende, die manchem ob ihres Politikstils die Haare raufen ließ. Die innerparteiliche Kritik war jedenfalls oft ein großes Stück von der viel gepriesenen Solidarität entfernt. Danach haben wir in einem gefühlten Endlos-Marathon neue Vorsitzende aus den Reihen der SPD gesucht. Am Ende haben Saskia Eskens und Norbert Walter-Borjans diese Wahl für sich gewinnen können. Auch hier kamen die schärfsten Kritiker aus den eigenen Reihen. Unsere Wahrnehmung: Die SPD fand wieder nicht zusammen. Im Gegenteil: Es gab die erkennbare Lust der SPD, sich weiter zu entzweien. Die Olaf Scholz Anhänger waren enttäuscht und suchten sofort aufmerksamkeitsstark nach Fehlern bei den neuen Vorsitzenden. Auch hier haben wir eine Meinung im Vorstand: Sicherlich sind die beiden nicht fehlerfrei! Sie haben jedoch in der Krise Zusammenhalt und Stärke bewiesen. Das gilt es anzuerkennen.

Zurück zur Sachpolitik: In den letzten Monaten stand unser Land durch die Bewältigung der Corona Krise vor großen Herausforderungen, die immer noch allgegenwärtig sind. Olaf Scholz als Finanzminister hatte und hat in der gesamten Zeit die Geschicke des Landes maßgeblich und zielführend in der Hand. Er hat sehr wichtige und u.E. gute Entscheidungen in Zusammenarbeit mit den anderen Ministern getroffen. Entscheidungen für die Berufstätigen, die durch Kurzarbeit massive Einbußen hinnehmen mussten. Durch ein konsequentes Aufstockungskonzept  wurden sehr wirksame positive Signale gesetzt. Auch die Verlängerung der Kurzarbeit ist ein solch wichtiges Signal für die arbeitende Bevölkerung, bietet es doch wenigstens ein bisschen Sicherheit. Auch sehr positiv: Die Familien werden mit einem extra Kinderbonus für die außergewöhnlichen Belastungen, die sie bewältigen mussten, unterstützt. Die gesamten Maßnahmen haben auch einem völligen und folgenschweren Einbruch unserer Wirtschaft entgegen wirken können. Auch wenn es immer Berufsfelder gibt, die nicht ausreichend berücksichtigt wurden: Es ist ein schwieriges politisches Geschäft insbesondere die Branchen zu stützen, die Zukunft haben und weniger in Bereiche zu investieren, die ohnehin in den nächsten Jahren unter Anpassungsdruck geraten würden. Hier sieht man ganz klar wie schwierig es ist, die ganze Bandbreite sachgerecht zu berücksichtigen. Olaf Scholz hat die Basuka rausgeholt. So sagte er am Anfang der Corona Krise. Ob es am Ende die Basuka war oder nur die Pistole, bleibt abzuwarten. Jedenfalls hat wieder einmal ein Sozialdemokrat in schwierigen Zeiten einen verlässlichen Job für die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes gemacht.

Da sind wir dann doch wieder bei der Personalpolitik: Wen wundert es da noch, dass Olaf Scholz als Kanzlerkandidat nominiert wurde? In unguter Verlässlichkeit gab es sofort Kritik: Der Zeitpunkt für viele zu früh, für andere genau richtig. Es bleibt u.E. aber das historische Verdienst, dass unsere Parteispitze mit dieser Entscheidung die ganze Parteibreite wieder an die Spitze gestellt hat. Wenn man so will: Linker und rechter Flügel schlagen endlich wieder gemeinsam. Im Grundsatz konnte der Parteivorstand den Menschen damit  vermitteln: Mit uns, der SPD, und unserem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz sind wir alle auf einem guten, sicheren Weg! Auch und gerade in harten Zeiten! Die SPD steht für Sachverstand, Stabilität und  gute Zukunftsperspektiven.  Die anderen Parteien hat der Schachzug der Parteispitze jedenfalls beachtlich in Bedrängnis gebracht. Endlich sind wir mal zur richtigen Zeit am Start.
Wir sind lange nicht mehr so sicher gewesen, dass sich unser Spitzenkandidat am Ende tatsächlich durchsetzt. Wir wünschen uns, dass Olaf Scholz mit seiner Kandidatur erfolgreich ist. Wir wünschen ihm die breite Unterstützung aus der Partei. Wir wünschen uns, dass das Willy-Brand-Haus ihn sein Programm nun auch in seinem eigenen Stil machen lässt. Seine Themen, mit denen er in Verbindung gebracht wird, sollte er glaubwürdig weiter bespielen und weiterverfolgen können. Denn er hat bewiesen: Er ist einer von uns! Er ist ein über die Parteigrenzen beliebter, kompetenter Politiker. Er hat z.B. in Hamburg bewiesen, dass z.B. er so gegensätzliche Dinge wie sozialer Wohnungsbau und Wirtschaftsförderung berücksichtigt. Er ist ein selbstbewusster Staatsmann mit Ecken und Kanten. Deshalb unsere Bitte Richtung Berlin: Schreibt ihm kein Programm vor, das er am Ende nur verkaufen soll.  Ein Sozialdemokrat vom Schlage eines Olaf Scholz weiß seine zu ihm passende Agenda selber. Nur als „Original-Scholz“ kann unser Kanzlerkandidat erfolgreich sein.

Olaf Scholz ist unsere Hoffnung für 2021, um unser Land in die Zukunft zu führen.
Wir wissen, dass Olaf Scholz für manchen „gewöhnungsbedürftig“ ist. Dennoch braucht er die volle Unterstützung von allen Genossinnen und Genossen.