Montag, 23. Dezember 2019

Montag, 23. Dezember 2019

EinladungSPDNord_08.01_.2020_

 Protokoll Nord_04.12_.2019_

Montag, 23. Dezember 2019

Haushalt 2020

Geschafft: Die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Stadt Goslar für das Haushaltsjahr 2020 und das Investitionsprogramm sind im Rahmen der letzten Ratssitzung in diesem Jahr mehrheitlich beschlossen worden!

Ziel war und ist es – trotz notwendiger und wichtiger Investitionen in Höhe von insgesamt 18,9 Millionen Euro – insgesamt ausgeglichene Ergebnisse zu erzielen, zudem aber auch Überschüsse zu erwirtschaften, um Altdefizite abzubauen. Denn es ist unsere moralische Verpflichtung Leitplanken zu setzen, damit wir mit dem Geld, dass uns zur Verfügung steht, auskommen.

Unsere Anträge zum Haushalt zu den Themenbereichen Familie, Sport und Infrastruktur resultieren aus den Wünschen der Bürgerinnen und Bürger, diversen öffentlichen Veranstaltungen, die wir zu ganz unterschiedlichen Themen durchgeführt haben, Ortsterminen sowie aus den Ergebnissen der Diskussionen in den Ausschüssen.

Wir freuen uns sehr, dass wir auch andere Fraktionen von der Notwendigkeit und Wichtigkeit deren Realisierung überzeugen konnten.

Es geht nicht nur um die großen, sondern eben manchmal auch um die kleinen Dinge, die das Leben in unserer Stadt attraktiver machen!

Selbstverständlich haben wir uns auch mit den Anträgen der anderen Fraktionen intensiv auseinandergesetzt und – aus unserer Sicht – gute und sinnvolle Anträge unterstützt.

Gegenfinanzierungsvorschläge sind von uns erfolgt; zu Kompromissen waren wir – wie teilweise auch die anderen Fraktionen – bereit.

Es ist gelungen, durch sachgerechte Anträge unter Berücksichtigung der Einnahme- und Ausgabenseite, insbesondere auch durch Verschiebung von Maßnahmen im Investitionsprogramm, die nicht kassenwirksam in 2021 anfallen, einen effektiven, effizienten und realistischen Haushaltsplan zu verabschieden. Hierbei durfte auch nicht unberücksichtigt bleiben, dass wir Haushaltsreste in Höhe von ca. 18 Millionen Euro vor uns herschieben.

Wir haben mit den Grünen und der FDP aufgrund gemeinsamer Antragsstellung eine zusätzliche Entschuldung in Höhe von 174.000 Euro durchsetzen können.

Besonders erfreulich ist es, dass auch andere Fraktionen sich diesem Vorschlag anschließen konnten.

Letztendlich bedeutet das: die „schwarze 0“ ist gar nicht so schwarz, wie sie gemalt wird! Sie ist in guten Zeiten durchaus vereinbar mit umfangreichen Zukunftsinvestitionen auf der einen sowie einem soliden Haushalt auf der anderen Seite und lässt zudem noch eine – wenn auch bescheidene –Schuldentilgung zu. Und dadurch werden wir auch unserer Verpflichtung gegenüber den nachfolgenden Generationen gerecht.

Gemeinsam ist uns der Spagat gelungen:

Wir haben uns mit guten Partnern für einen ausgewogenen Haushalt für 2020 mit bedeutenden Zukunftsinvestitionen für Goslar eingesetzt. Neben der Unterstützung der Großprojekte waren für uns vor allem die Themen Familie, Bildung, Sport und Infrastruktur wichtig. In 2020 wollen wir auch das Thema „Digitales Parkleitsystem in Goslar“ mit einer Konzeptentwicklung sowie eine Kinder-Mit-Mach-Aktion für weitere attraktive Spiel- und Erlebnisgeräte für den Spielplatz „Unter den Eichen“ am Steinberg für Kleinkinder auf den Weg bringen. Denn auch die kleineren Projekte im Rahmen der genannten Themenbereiche dürfen nicht vernachlässigt werden!

Wir bedanken uns auch an dieser Stelle nochmals bei den Kolleginnen und Kollegen des Rates, die diese Ziele nicht nur wohlwollend begleitet, sondern mitgetragen haben, natürlich auch für konstruktive Kritik!

Urte Schwerdtner

Samstag, 14. Dezember 2019

Wir danken der Landtagsabgeordneten Wiebke Osigus, der Leiterin des Frauenhauses Viktoria Dewald und dem Leiter des 1. Fachkommissariats Fritz Sattler für die kompetente und engagierte Fachdiskussion zum Thema “Abschaffung der Verjährungsfristen bei sexuellem Missbrauch” sowie der AWO Goslar für die offenen Türen!
Ohne Frage keine leichte Kost so kurz vor Weihnachten, aber ein wichtiges Thema, das Aufmerksamkeit verdient.

ProtokollNord_04.12_.2019_